Auszug - Drs. 0931/IV „Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes"- Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit BE: BA Mitte, BzStR Gothe   

Stadtentwicklung

Herr BzStR Gothe, Frau Wolf (Stadt AL (V)) und Herr Kulessa (Stadtentwicklung, Bereich Finanzen) berichten.

Die Verluste seien im Vorjahresvergleich reduziert worden.

Frau Wolf erläutert die Nachteile der Bezugsgrößen in der Auswertung der Mengen. Im Bereich der städtebaulichen Verträge als auch der Bearbeitung von Bebauungsplänen (B-Plänen) werde erst der Abschluss des komplexen Verfahrensschrittes berücksichtigt. Dieser könne einen längeren Zeitraum erfordern, in dessen Verlauf jedoch Kosten entstehen. Gemeinsam mit dem Steuerungsdienst werde an einer Optimierung gearbeitet.

Der Bestand des Personals sei ebenfalls ein Risiko, da eine hohe Fluktuation herrsche.

Hinsichtlich der Beratungszeiten für Bauvorhaben liege der Bezirk Mitte über dem Median, was mit den großen Bauvorhaben insbesondere am Alexanderplatz zusammenhänge, aber auch mit der Rahmenbedingung, dass Archivakten aufgrund des Schimmelproblems ausgelagert seien und daher erst angefordert werden müssen.

Frau BV Scheffler (BüDep von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sehe den Unterschied zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht. Frau Wolf erläutert, dass im Bezirk Mitte die Verfahrensabläufe zugunsten der Qualität anders gestaltet seien. Die Bezugsgröße müsse verändert werden, insbesondere bei den Produkten, an denen das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) beteiligt sei.

Gesundheit

Herr BzStR Gothe und Herr Beyer-Meklenburg (Ges ID 1) berichten.

Die personellen als auch die räumlichen Ressourcen seien ein großes Problem. Vor diesem Hintergrund erläutert er die dem Ausschuss vorliegende Übersicht. Die Unterausstattung des Fachpersonals sowie die Schließung des Hauses der Gesundheit wirken sich auf Menge, Zeit und damit Kosten aus. Im Bereich der zahnärztlichen Versorgung können Fachkräfte aber auch Räumlichkeiten gewonnen werden, sodass eine Verbesserung der Ergebnisse aussichtsreich scheine.

In Bereichen, in denen Beratungspersonal eingesetzt sei, werden positive Ergebnisse erwirtschaftet.

Auf Nachfrage von Herrn Pieper von der Fraktion der CDU erläutert Herr Beyer-Meklenburg, dass bei der Mengenauswertung die Bezugsgröße eine Rolle spiele. Einer ärztlichen Untersuchung gehen Beratungen voraus, die Kosten verursachen. Fehle der Abschluss des Falls aufgrund fehlenden ärztlichen Personals werde der Fall nicht gezählt.

Soziales

Herr BzStR Gothe und Herr Dr. Schlese (Soz AL) berichten.

Der Bezirk Mitte stelle fast 50% der Kältehilfeplätze und sei im Bezirksvergleich kostenintensiver, was mit den Objekten und dem Wachschutz zusammenhänge. Mit der Senatsverwaltung habe kein Ausgleich ausgehandelt werden können, auch wenn die Situation insgesamt habe verbessert werden konnte.

Im Bereich der stationären Hilfen liege in diesem Jahr mit der Erhöhung der Fälle eine Sondersituation vor. Auch hier werden Mengen von noch nicht zahlbargemachten Fällen nicht erfasst.

Im Bereich der Pflegedienste müsse das Sozialamt auffälliger Anbieter wesentlich tiefer und gründlicher prüfen. Mit der Senatsverwaltung werde verhandelt, dass in dem Fall mehr Mengen nicht nachteilig berücksichtigt werden.

Im Bereich der Obdachlosen gebe es zwar einen Fallrückgang, jedoch keinen Rückgang der Anzahl der Vorsprachen von langjährigen obdachlosen Menschen. Gezählt werden aber lediglich Neuzugänge. Die Abbildung der Tätigkeit müsse optimiert werden, andernfalls müsse der Betreuungsaufwand reduziert werden.

Herr BV Paetz von der Fraktion der AfD erkundigt sich nach Gründen, dass der Bezirk Mitte nahezu die Hälfte der Kältehilfeplätze anbiete. Herr BzStR Gothe erläutert, dass die Nachfrage in Mitte sehr hoch sei. Der Bezirk Mitte stelle sich dieser Aufgabe.

Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) spricht bezüglich der Pflegedienste an, dass gegen auffällige Anbieter sich vor Gericht haben verantworten müssen. Sie erkundigt sich nach dem Stand bzw. dem Ausgang solcher Verfahren. Herr Dr. Schlese berichtet, dass es Pflegedienste gebe, die in andere Bezirke verzogen seien. Aktuelle Zahlen können nachgereicht werden, der Bezirk Mitte agiere hier sehr erfolgreich. Das sei aber mit einem enormen Aufwand verbunden. Inzwischen bestehe Einstimmigkeit zwischen den Bezirken, solche Prüfungen zu betreiben. Da die seriösen Anbieter meist zu höheren Kosten anbieten, wirken sich erfolgreiche Prüfungen gegen auffällige Anbieter nicht positiv auf die KLR aus.