Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Gothe berichtet vom Hexenkessel Hoftheater und den Schwierigkeiten, die es mit dem Altmieter gebe. Der Altmieter würde Teile des Geländes nicht räumen. Der Theaterbetrieb werde aber trotzdem stattfinden.

Des Weiteren berichtet er, dass am 29. November 2019 ein Fachtag zur Stadtteilkoordination stattfinde. Die BVV und der Ausschuss seien dazu herzlich eingeladen.

Danach berichtet er über die Pläne der Wahl der Stadtteilkoordination in der Turmstraße. Ein Infozettel mit dem Ablaufplan der Wahl wird an den Ausschuss verteilt. Die Wahl sei so ausgelegt, dass auch eine größere Teilnehmerzahl bewältigt werden könne. Die Kandidaten könnten sich jetzt schon melden und würden auf einer Informationsveranstaltung vorgestellt und informiert werden. Die Wahl würde dann separat davon, mehrere Tage später, stattfinden. Eine öffentliche Auszählung würde an einem weiteren Termin stattfinden.

Herr BV Freitag fragt nach, ab wie vielen Stimmen man denn gewählt sei?

Herr BzStR Gothe antwortet, dass man mehr Ja- als Nein-Stimmen haben müsse und nur die 25 Kandidaten mit den meisten Stimmen gewählt seien.

Herr BV Bilaloglu fragt, ob die Örtlichkeiten der Veranstaltung, an denen die Kandidaten präsentiert würden, schon festständen?

Herr BzStR Gothe erklärt, dass es noch keinen konkreten Veranstaltungsort gäbe.

Frau BV Motzkus fragt, wieso ein solch kompliziertes Verfahren angewendet werde?

Frau BV Dr. Klein möchte wissen, wieso es eine externe Moderation geben soll und wie hoch die Kosten für das Konvention Center im MOA Bogen seien. Außerdem fragt sie, wie verhindert werde, dass es zu einer mehrfachen Stimmabgabe komme. Sie regt an, dass in den Anmeldeformularen Kandidaten ihre Parteimitgliedschaften angeben.

Herr BD Keller merkt an, dass das Verfahren nicht sehr niedrigschwellig und die Veröffentlichung der Bewerber in der Berliner Woche abschreckend sei.

Herr BzStR Gothe legt dar, dass dieses entzerrte Verfahren den schlechten Erfahrungen bei der letzten Wahl entsprungen sei. Ein externer Moderator könne auch mit kritischen Situationen umgehen und einen reibungslosen Ablauf gewährleisten. Falls die Veranstaltung im MAO Bogen stattfinden sollte, würden auch die Kosten offengelegt werden. Die Parteimitgliedschaft könne man nur freiwillig erfragen. Die Wahl zur Stadtteilvertretung sei auch ein formloses Verfahren, dass in einem einigermaßen demokratischen Prozess ablaufen sollte.

Herr Vorsitzender Kociolek schlägt vor, das Thema bei der nächsten Sitzung als eigenen TOP zu behandeln.