Auszug - Drs. 0931/IV „Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes" - Abteilung Schule, Sport und Facility Management BE: BA Mitte, BzStR Spallek  

Herr BzStR Spallek weist darauf hin, dass im Vorfeld keine Fragen übermittelt worden seien. Die Ausschussmitglieder setzen dem entgegen, dass aus den an verschiedenen Tagen übersandten Tabellen nicht die aktuelle Datengrundlage habe identifiziert werden können.

Herr Sarimski (BA Mitte, Steuerungsdienst) erklärt, dass zu zwei verschiedenen Berichtsthemen Tabellen übersandt worden seien. Die im März 2019 übersandte Tabelle beinhalte das KLR-Ergebnis 2018,die Zahlen vergangener Wochen beinhalten das Budgetierungsergebnis, das das Bezirksamt noch analysiere und auswerte. Zur Sitzung am 14.05.2019 werden dem Ausschuss die Produktauswirkungen der Budgetierung zur Verfügung gestellt.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass das Budgetierungsergebnis zwei wesentliche Ergebnisse beinhalte:

-          Deutliche Verbesserung beim Straßen- und Grünflächenamt

-          Verbesserungen im Schulbereich

Das vermeintliche strukturelle Defizit seien teilweise strukturelle Benachteiligungen, sodass die Budgetierung für 2020 zum Teil korrigiert worden sei, so zum Beispiel im Bereich SGA.

Herr BzStR Spallek berichtet, dass sich das negative Budgetierungsergebnis im Schulbereich im Mehrjahresvergleich mindere. Herr Sarimski ergänzt, dass die strukturelle Benachteiligung nicht mehr nur in den Grundschulen, sondern auch in den Sekundarschulen berücksichtigt werde. Dieses führt Herr BzStR Spallek näher aus und verweist dazu auch auf die Debatten im Schulausschuss. Der Aufwuchs der Schülerzahlen bei gleichbleibenden räumlichen Bedingungen wirken sich senkend auf die Durchschnittskosten aus, während durchzuführende Baumaßnahmen die Kosten heben, und anderes.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE bittet, den Beschluss des Rats der Bürgermeister zum Umgang mit struktureller Benachteiligung dem Hauptausschuss zur Verfügung zu stellen, möglichst mit einer Schätzung zur Auswirkung auf die KLR. Herr BzBm von Dassel erklärt, dass die Senatsverwaltung für Finanzen die Berechnungen korrigiert habe, mit positiven Auswirkungen für den Bezirk Mitte. Die finanziellen Auswirkungen für die Zukunft können jedoch nicht gesichert beziffert werden. Das Modell, wie sich „Bauen“ auf die Budgetierung auswirken soll, werde voraussichtlich im Herbst vorgestellt werden können.

Der stellvertretende Vorsitzende bittet dieses Thema in den Themenspeicher aufzunehmen.

Er bittet das Bezirksamt zudem, die Auswertungen zum Budgetierungsergebnis dem Hauptausschuss schon vor dem 14.05.2019 zur Verfügung zu stellen. Die Mitglieder des Hauptausschusses bittet er, evtl. Fragen vorab zu übermitteln.