Auszug - Drs. 0931/IV „Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes" - Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen BE: BA Mitte, BzStRätin Weißler  

Frau BzStRätin Weißler nimmt in ihrem Bericht Bezug auf die vorab übersandten Unterlagen.

Seitens der Fraktionen seien vorab keine Fragen übermittelt worden.

Bereich Umweltamt:

Das Umweltamt habe das Jahr 2018 positiv abgeschlossen. Die Auswertung habe auch keine Handlungserfordernisse ergeben, bspw. in Bezug auf Produktzuschnitte o.a.. Sie bedanke sich bei Herrn Klautke.

Straßen- und Grünflächenamt (SGA):

Während die Auswertungen im August 2018 dem SGA ein deutliches Minus auswiesen, habe dieser Bereich sich deutlich gesteigert und das Jahr 2018 mit 357.953,- € im Plus abgeschlossen.

Da die Produkte neu zugeschnitten worden seien, vor allem im Grünflächenbereich, sei für die Abbildung des Ergebnisses ein hoher Arbeitsaufwand erforderlich gewesen. Die Neubewertung der Grünflächen in der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) habe nachkorrigiert werden müssen, was auch dem über längere Zeit anhaltendem Engagement der Mitarbeiter des SGA in Mitte angerechnet werden könne. In diesem Zug seien die Medianpreise neu ermittelt worden. Die ursprünglichen vier Produkte seien in drei Produkte umgewandelt worden. Die Grünflächen werden somit in „hochwertige Pflege“, „übliche Pflege“ und „einfache Pflege“ eingeteilt. Es habe zudem eine Korrektur im Planmengenverfahren gegeben, u.a. bezüglich der Straßenreinigung und Übernahme der Kosten durch die BSR, sodass insgesamt eine Budgetierungsverschiebung von knapp 4 Mio. € den Bereich SGA das Jahr positiv abschließen ließ.

Es sei einzukalkulieren, dass die Budgetverteilung in 2019 nicht mehr so günstig für den Bezirk Mitte ausfallen werde, was vom Abschlussbericht der Clearing-Stelle zur Bewertung der Grünflächen abhänge.

Bezüglich der Pflege von Straßenbäumen werde es voraussichtlich ebenfalls Anpassungen geben. Empfohlen werde eine Mindestpreisregelung.

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD beglückwünscht die Mitarbeiter des Bereichs zu dem Erfolg, sich mit dem Korrekturerfordernis durchgesetzt zu haben. Auf ihre Nachfrage zu den Auswirkungen der noch nicht erfolgten Korrektur in Bezug auf die Straßenbaumpflege erläutert Frau BzStRätin Weißler, dass die Straßenbaumpflege isoliert zwar im Minus stehe, aber durch den positiven Ansatz insgesamt in Bereich SGA die Pflege der Bäume kontinuierlich fortgesetzt werde und sehr wichtig sei. Die Menge werde nicht reduziert.

Bildung und Kultur (BiKu):

Der Bereich BiKu habe sich zwar verbessert, aber das Ziel noch nicht erreicht. Der Jahresabschluss sei im Minus, beeinflusst durch die Planmengen in vier Produkten. Handlungserfordernisse bestehen im Bereich „Stadtteilgeschichte“. Wie in anderen Bereichen auch, wirke sich eine Investition in der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) nachteilig aus.

Eine Anpassung der Produkte an die tatsächlichen Rahmenbedingungen sei erforderlich, um eine Vergleichbarkeit mit den anderen Bezirken wiederherzustellen, beispielhaft genannt wird die „Erinnerungskultur“ sowie im Bereich Kunstschulen das Verhältnis von Angebotsstunden zu Kosten.

Für die Planung und Bewirtschaftung des Budgets werde der Bereich BiKu gesamtheitlich betrachtet.

Frau BzStRätin Weißler informiert, dass mit einem Zeitfenster von einem Jahr an einem Bibliotheksentwicklungsplan gearbeitet werde. Ein zentraler Bestandteil werden digitale Medien sein. Er werde voraussichtlich noch keine Effekte auf den Haushalt 2020/21 erzielen.

Der stellvertretende Vorsitzende merkt an, dass tiefergehende Beratungen erforderlich seien und im Rahmen der anstehenden Haushaltsdebatten sicherlich geführt werden. . Sehr wichtig seien  jedoch die Beratungsrunden zwischen den Bezirken  mit den Produktmentoren.

Der stellvertretende Vorsitzende spricht bzgl. des Bereichs Kulturangebote die Planung von Honorarkräften an und damit die bereits seit einiger Zeit laufende Debatte, das kosteneffiziente Angebot mit einer angemessenen Vergütung zu verbinden. Frau BzStRätin Weißler bestätigt, dass die Vergütung auch in Gesprächen mit der Senatsverwaltung thematisiert werde und inzwischen deutlich gestiegen sei.