Die Vorsitzende, Frau Schrader, begrüßt Herrn Wolf (Steuerungsdienst des BA) als Gast und dankt für die Unterstützung bei diesem schwierigen Thema. . Einleitend berichtet Herr BzStR Spallek, dass nach den neuen Regelungen für die Be-messung der Schulraumqualität mehr Fläche pro Schüler*innen zur Verfügung steht, was jedoch zu einem Zielkonflikt mit der KLR führe. Deshalb habe die BVV angeregt, die Fi-nanzierung von Schulen und Schulprodukten aus der KLR heraus zu nehmen bzw. anzu-passen. Es sei schwierig, diesen Konflikt von der KLR-Seite her aufzulösen. Die gewollte Verringerung der Klassenstärke, würde zu weniger Schüler*innen pro Fläche führen, was sich nachteilig auf die Kosten auswirken würde. Problematisch sei, dass bei den Produkt-preisen Kriterien wie Lernqualität, soziale und strukturelle Unterschiede keine Beachtung finden. . Herr Wolf berichtet, dass es drei Perspektiven gebe, die bei dieser Diskussion von Inte-resse seien: • • Kosten des Schulplatzes, • • Anfall der Kosten in der Kostenstelle • • Kosten bezogen auf das Schulgebäude. Die Punkte stellt er anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Die Gesamtkosten seien in den letzten Jahren gestiegen und lagen über dem Median der Kosten im Vergleich zu den anderen Bezirken. Im Jahr 2018 haben sich die Kosten dem Median angenähert. Die Kosten für die Gymnasien hingegen lagen weiter unter dem Me-dian. Er erklärt, dass es im Produktbereich Schulträgerschaft 26 Produkte gebe. Am Beispiel der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule legt Herr Wolf die verschiedenen Produkte dar. Allein diese Schule habe einen kostenstrukturellen Nachteil von 195.000 Euro bei insgesamt 1,5 Mio. € Defizit im ganzen Bezirk für den Produktbereich integrierte Sekundarschule. Die zugewiesen Budgets haben regelmäßig nicht ausgereicht. Frau BV Schrader (Die Linke) fragt nach, ob im Jahr 2018 das Defizit 9,8 Mio. € der Schulprodukte durch die KLR sei? Herr Wolf erwidert, dass dies nicht ganz richtig sei. Die 9,8 Mio. € ergeben sich rein aus den Infrastrukturkosten. Im Fachbereich Schulträgerschaft betrage das Defizit für alle Pro-dukte im Jahre 2018 4,2 Mio. € Euro. Frau Schrader fragt weiter nach, was andere Bezirke besser machten als der Bezirk Mitte? Herr BzStR Spallek berichtet: Mitte habe bei seinen alten Hoffmann-Schulen einen strukturellen Nachteil. Das Verhältnis des genutzten Klassenraums zu den nicht nutzba-ren Nebenräumen sei ungünstig und verursachet Kosten. Der strukturelle Flächennachteil werde nicht erstattet. Herr BV Konrad (Piraten) fragt nach, warum die Schulplatzkosten bei steigender Auslas-tung durchsteigende Schülerzahlen steigen? Des Weiteren möchte er wissen, warum im letzten Haushalt die Theorie, dass große alte Schulgebäude ein höheres Defizit verursa-chen als neuere Bauten (Stahlskelett) nicht nachvollziehbar gewesen sei? Im letzten Haushalt war eine Schule mit 60% Auslastung bei der KLR besser aufgestellt als eine an-dere Schule, die über 100% ausgelastet war. Herr BzStR Spallek teilt mit, dass man nur gleichartige Schulgebäude miteinander verglei-chen könne. Betrachte man nur eine Schule, bei der sich ein einziger Faktor wie die Aus-lastung ändere, würde sich bei steigender Auslastung das Defizit verringern. Der Kosten-punkt Bauunterhaltung fließe jedoch auch mit ein und hätte einen negativen Effekt auf die Kosten. Umso mehr Bauunterhaltungsmittel man ausgebe, umso schlechter stünde man gegenüber Bezirken da, die weniger ausgeben würden. Dieses sei sinnwidrig, da es erklärtes Ziel sei , diese Mittel auszugeben und die Lernsituation an den Schulen nachhal-tig zu verbessern. Aber dies habe eben negative Auswirkungen auf die Kostenstruktur im Rahmen der KLR. Es verteuere die Schulprodukte. Herr Wolf teilt ergänzend mit, dass man bei der die bestehenden Produktstruktur die von Herrn BzStR Spallek genannten Effekte nicht widerspiegeln könne. Dazu wäre eine Ände-rung der Produktstruktur nötig, um die genannten Effekte zu kompensieren. Frau BV Linnemann (SPD) bedankt sich für den Diskurs und fragt, ob pädagogisch not-wendige niedrigere Klassenfrequenzen, z.B. bei Schulen in schwieriger sozialer Lage, in der KLR herausgerechnet werden? Herr Wolf teilt mit, dass für die Grundschulprodukte eine höhere Planmenge zur Anrech-nung käme. Bei Abbildung der IST-Menge spiele das aber keine Rolle. Der Rat der Bür-germeister diskutiere, diese Komponente auch auf Gymnasien und auf die integrierte Se-kundarstufe zu übertragen. Herr BV Schepke (Grüne) fragt, ob das Defizit bei Ganztagesangeboten 2018 auch durch Sanierungsarbeiten entstanden sei, und ob Gelder aus Sonderprogrammen in der KLR als Ausgaben des Bezirkes mit eingerechnet werden? Herr Wolf berichtet, dass investive Ausgaben sich nicht unmittelbar in der KLR nieder-schlagen, sondern erst dann, wenn das neue Gebäude an den Bezirk übergeben werde. Dann erschienen diese als kalkulatorische Abschreibungen bei den Infrastrukturkosten. Herr BzStR Spallek ergänzt, dass es nicht nur neue Gebäude betreffen werde, sondern auch Maßnahmen, die eine Schwelle überschreiten und den Wiederbeschaffungswert der Immobile erhöhe. Bei einer ungefähren Höhe von 1,5 Mio. € werde eine konsumtive Aus-gabe zu einer investiven Ausgabe. Bauunterhaltung (konsumtive Ausgaben) falle in dem Jahr der Umsetzung an. Investitionen hingegen würden über einen langen Zeitraum ab-geschrieben und damit weniger bei der KLR ins Gewicht fallen. Die Vorsitzende, Frau Schrader fragt nach, wie sich temporäre Ersatzbauten zur Entlas-tung der Schulen z.B. bei Baumaßnahme in der KLR niederschlagen? Herr BzStR Spallek teilt mit, dass sich diese Bauten voll in der KLR niederschlagen. Die modularen Gebäude seien alle nur gemietet und Mietkosten würden mit in den Produkt-preis einfließen. Frau Schrader fragt, ob sich diese Kosten nicht in allen Bezirken gleichermaßen abbilden würden, da die Schulbauoffensive ja in allen Bezirken stattfinde. Gleiche sich dies nicht aus? Herr BzStR Spallek sieht dies anders, da die Mittel, die der Bezirk für Bauunterhaltung bekomme 1,32 % vom Wiederbeschaffungswert der Gebäude betrage und da Mitte viele hochwertige Gebäude habe, seien die zugewiesenen Bauunterhaltungsmittel im Vergleich zu anderen Bezirken höher. Relativ seien die Mittel gleich, aber absolut würde der Bezirk mehr bekommen. Des Weiteren fragt Frau Schrader nach, ob es Wege gebe das Defizit von 4,2 Mio. € ab-zubauen? Herr BzStR Spallek sieht eher keine Möglichkeit, dieses Defizit auszugleichen, da die Gelder dafür durch Umverteilung von anderen Bezirken kommen müssten. Diese seien eher nicht bereit, Mittel abzugeben und den eigenen strukturellen Vorteil aufzugeben. Frau Schrader bittet um weitere Informationen aus den Beratungen im Rat der Bürger-meister, sobald diese vorliegen. | 
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