Auszug - Berichterstattung aus den AG'en 78  

Brief von „Kulturen im Kiez“

Der Vorsitzende verliest einen Brief von „Kulturen im Kiez“, der ihm zum Thema „Maxplatz“ übergeben worden ist. In diesem wird darum gebeten, das Thema „Gestaltung des Maxplatzes“ auf die Tagesordnung des JHA zu nehmen.

Herr Wichert informiert, dass Mittel aus dem Projekt „experimentelles Wohnen im Stadtumfeld (exWoSt)“ gestellt worden seien.

Frau Homann (AG Beteiligung) merkt an, dass die Bürgerbeteiligung im Blick behalten werden sollte. Die Ressourcen ihrer Organisation könnten eingebracht werden.

Der Vorsitzende nimmt das Thema für die kommende Sitzung auf.

AG Beteiligung, Frau Homann

• Jugendjury-Projekt

Frau Homann verteilt Flyer zum Jugendjuryprojekt und informiert den Ausschuss über die bevorstehende Veranstaltung am 14.05.2019, die am Fernsehturm mit dem Aktionsraum JARA stattfinden werde.

• BEN-Mitte

Frau Homann informiert, dass BEN-Mitte eine Abfrage zu den Freizeitbedarfen von geflüchteten Jugendlichen durchführen werde.

AG Kiezplenum Sparrplatz, Herr Kühbauer

Bezugnehmend auf den 70. Jahrestag der „allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ berichtet Herr Kühbauer, dass er mit den Jugendlichen das Literaturfestival Berlin besucht habe, mit dem Ziel, die Kinder und Jugendlichen mithilfe des Films mit der Thematik zu beschäftigen. Daraus soll ein Filmprojekt entstehen.

Herr Wichert:

Herr Wichert weist auf die Ausstellung vor dem Ausschussraum hin, die auch der BVV am 21.02.2019 präsentiert worden sei. Die Ausstellung soll verdeutlichen, was mit den bewilligten Mitteln umgesetzt worden sei. Die Reaktionen vor der Sitzung der BVV seien positiv gewesen. Er würde sich freuen, ein Feedback seitens der Fraktionen erhalten zu können.

Frau Schauer-Oldenburg berichtet von ihrer Sitzung des Quartiersrat, in dem man sich u.a. mit der Kinderarmut beschäftigt habe. Sie begrüße das Projekt.

Herr Wichert bittet, das „Jugendfördergesetz“ vertiefend zu thematisieren, um sich dem Land gegenüber dazu positionieren zu können.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE informiert zum parlamentarischen Geschäftsgang. Sie sehe in dem Gesetzesentwurf und der Rechtsverordnung eine Verbesserung der Chancen, auch für den Bezirk Mitte.

Der Vorsitzende sagt zu, es für die kommende Sitzung auf die TO zu nehmen und Frau Stappenbeck aus der Senatsverwaltung einzuladen.

Der Vorsitzende bittet, die Zielsetzung des Besuchs vorab zu besprechen. Für diese Besprechung möchte er Frau BV Schrader, Frau Walter, Frau BzStRätin Reiser sowie Frau Goral einladen.

AG im Kita-Bereich, Frau Graß:

Frau Graß berichtet, dass in der Sitzung der AG über die Antwort an den Petitionsausschuss gesprochen worden sei. Aus diesen vielen gestellten Fragen zeichnete sich Unverständnis ab, dass Quereinsteiger nach unterschiedlichen Maßstäben und nicht nach einheitlichen Vorgehensweisen eingestellt werden.