Auszug - Aktueller Stand Schulbauoffensive: Sachstand Maßnahmeplanung, u a. zu den Neubauvorhaben Boyenstraße, Adalbertstraße und Reinickendorfer Str. sowie zum Sanierungsvorhaben Ernst-Reuter-Schule/Campus Bernauer Straße und Ausbau Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule BE-Bezirksamt  

Herr BzStR Spallek teilt zum Neubauvorhaben Boyenstraße mit, dass die Baumaßnahmen im April 2019 beginnen werden.

Für die Adalbert- und Reinickendorfer Straße gab es eine Juryentscheidung. Es seien fünfgeschossige Bauwerke mit gestapelter Turnhalle geplant, weil die Grundfläche für eine andere Variante nicht ausreiche. Gespräche haben mit dem Sportamt zur Adalbertstraße stattgefunden. Ab Februar 2019 werden dort Schadstoffbeseitigungen beginnen. Ab April 2019 werde mit dem Abriss des Schulgebäudes und der Turnhalle begonnen. Nach Information des Sportamtes wurde der Ringerverein informiert; er suche nach Ausweichvarianten.

Zum Sanierungsvorhaben der Ernst-Reuter-Schule teilt Herr Spallek mit, dass er an der letzten Sitzung nicht teilnehmen konnte. Es wurde mitgeteilt, in welche Richtung es gehen soll. Man habe herausgefunden, dass es entgegen der ursprünglichen Annahme ein Bedarfsprogramm gebe, welches ein Büro erstellte. Jetzt überlege man, ob man noch einmal ein neues Bedarfsprogramm in Auftrag gebe oder sich an dem damaligen orientiere. Eigentlich sei es keine Sanierung, sondern ein Neubau. Dabei stelle sich die Frage, wie man sich zum Rahmenvertrag mit der HOWOGE verhalte? Es werden nicht nur Schulneubauen und Großsanierungen von der HOWOGE umgesetzt. Den Rahmenvertrag habe das Bezirksamt Mitte noch nicht unterzeichnet. Der RdB habe noch einmal darüber beraten und beschlossen. Klar sei allen, dass Mitte Schulneubauten benötige. Schulneubauten werden von der HOWOGE unter der Voraussetzung realisiert, dass Mitte den Rahmenvertrag unterzeichnet. Herr Spallek glaubt nicht, dass Schulneubauten vom BA Mitte  selbst umgesetzt werden können. weil das Geld nicht vorhanden sei. Das Grundstück, welches dem BA Mitte gehöre, soll im Rahmen eines Erbbaurechts der HOWOGE übertragen werden, um es dann wieder zurück zu mieten, damit die HOWOGE einerseits das Erbbaurecht als Sicherheit bei der kreditführenden Bank nehmen könne und auf der anderen Seite den Grundmietvertrag über 25 Jahre, wo sich das BA Mitte verpflichte, der HOWOGE eine definierte Miete über 25 Jahre zu zahlen und das die HOWOGE das wiederum als Sicherheit für eine Bank abtreten könne.

Anhand einer Karte zeigt er noch andere Varianten auf, ob man z. B. eine Grundstücksteilung mache. Für den unteren Teil könne man ein Erbbaurecht erteilen und das andere Grundstück behalte das BA. Das BA denke auch nach, mit der Gustav-Falke-Schule gemeinsam einen MINT-Campus zu errichten, wobei sich die Frage stelle, was mit der Straße passiere, die zwischen der Ernst-Reuter- und Gustav-Falke-Schule liege?

Die Vorsitzende, Frau Schrader, schlägt vor, einen Vertreter der HOWOGE in den Ausschuss einzuladen, der berichten könnte. Die Frage stelle sich , wie man möglichst schnell die Wünsche und Erwartungen der beiden Schulen mit in das Bedarfsprogramm hinein bekomme?

Abschließend fragt Frau Schrader nach dem aktuellen Stand des Bauvorhabens in der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule. Herr Spallek teilt mit, dass man noch nicht soweit sei, um etwas bauen zu können. Man habe ein Konzept ausgeschrieben. Ein Planer konnte im Rahmen einer Ausschreibung gewonnen werden. Es gebe noch Fragen hinsichtlich des Gesamtareals Neues Ufer zu klären. Auch müsse eine Neuordnung der Flächen innerhalb des Bezirksamtes abgestimmt werden, denn es gebe unterschiedliche Nutzungen. Dafür diene eine Blockkonzepterstellung. Unabhängig davon wurde der Ergänzungsbau Mensa im Innenbereich errichtet. Wie im Bestand Sanierungen betrieben werden, werde man jetzt in Gesprächen klären..

Frau Schrader meint, dass die Schule erheblich im Grundschulbereich aufwachse und entsprechenden Platzbedarf habe. Herr Spallek zeigt anhand einer Tabelle die Auslastungszahlen und meint, dass man noch einen Puffer habe, der aber räumlich und zeitlich begrenzt sei. Das sei dem BA bewusst.