Auszug - Aktueller Stand Baumaßnahmeplanung: Bilanz 2018 und Ausblick 2019 BE: Bezirksamt  

Die Vorsitzende, Frau Schrader, stellt fest, dass das BA die Baumaßnaheplanung beschlossen habe. Herr BzStR Spallek vermittelt, dass er in der letzten Sitzung erwähnt hatte, dass es einen Entwurf gebe, der noch einmal nachbearbeitet werden müsse. Auch hatte er erwähnt, dass bestimmte Vorhaben im Rahmen des Vorwegabzugs berücksichtigt werden müssten, wie die Verkabelung der Bürodienstgebäude für die Digitalisierung der Verwaltung. Dafür benötige man funktionierende Datenleitungen. Es gebe Bürodienstgebäude, wo die Verkabelung nicht den Mindestanforderungen für die Digitalisierung der Verwaltung entsprechen.  Das werde eine Millioneninvestition werden und werde entsprechend Zeit kosten. Das sei eine strategische Maßnahme, die zu Lasten sonstiger Projekte gehe.
 

Es gab die Diskussionen über das

• Beamtentor, ein denkmalgeschützer Torbogen in der Brunnenstraße am ehemaligen Produktionsstandort der AEG, stark baufällig,
• die Herrichtung von Brandschutz und Brandsicherheit bzw. Nachrüstung in Plötzensee,
• Dachsanierung im Rathaus Tiergarten.

Anhand verteilter Unterlagen gibt er Erläuterungen dazu. Eine Finanzierung sei vorhanden. Die Frage stelle sich, aus welcher Quelle.

Auf die Frage von Herrn Konrad (Piraten) teilt die Vorsitzende, Frau Schrader, mit, dass in der Schmidstr. 4 ein Kitaneubau geplant sei. Ein Interessenbekundungsverfahren soll eingeleitet werden, um einen Kitaträger zu finden, der die Baumaßnahme als Bauherr übernehme. Dafür gebe es extra Fördermittel des Landes oder Bundes und deshalb tauchen die Kitaneubauten in den verteilten Unterlagen nicht auf, weil der Bezirk nicht realisiere.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, dankt Herrn Spallek, dass der Ausschuss zum ersten Mal eine Information über die Bauunterhaltungsplanung erhalten habe. Im Haushalt unter Kapitel 3700 stehen 14 Mio. €.für die bauliche Unterhaltung im Bereich Schule. Sie fragt nach, ob man diese Summe in diesem Jahr ausgeben könne? Herr BzStR Spallek teilt mit, dass es nicht nur am Geld liege, nicht nur an den Mitarbeitern*innen im BA, es liege auch an den Firmen. Das BA könne relativ viel beeinflussen. Wenn man aber im Extremfall bei einer Ausschreibung keine Angebote erhalte, könne man keine Vergabe machen, wenn man keine Vergabe mache, könne man keine Maßnahmen umsetzen lassen. Er könne keine abschließende Antwort geben.

Er habe sich den Stand der Finanzierung der Baumaßnahmen und Ausgaben Hochbauunterhaltung, der Bauunterhaltung, Stand: per 05.11.2018, angeschaut und beziehe sich auf den Bereich Schule. Im Haushalt seien für 2018  14,077 Mio. € eingestellt. Per 05.11.2018 gebe es Festlegungen (Aufträge, hier wurden vertragliche Vereinbarungen eingegangen) in Höhe von 15,4 Mio. €. Per 05.11.2018 habe das BA 10,8 Mio. € angeordnet (bezahlt). Es gebe unterschiedliche Prognosen. 15,4 Mio. € seien vertraglich gebunden. Darüber hinaus gebe es weitere Ausgaben, die anfallen, die nicht geplant seien. Klar sei allen, je später das Jahr sei, je weniger sei die Wahrscheinlichkeit, dass da noch etwas hinzukomme. Das BA schätze momentan, dass ca. 17 Mio. € ausgegeben werden. Im Haushalt seien etwas mehr als 14 Mio. € geplant. Im Zuge des Nachtragshaushalts wurden zusätzlich 3,78 Mio. € obenauf getan. Das sei die Differenz von den 1,32 %. Deshalb stehen im Haushalt 14 Mio. €, tatsächlich könne man aber über 17 Mio. € verfügen. Das Geld, welches in diesem Jahr nicht ausgegeben werde, könne man im nächsten Jahr im Zuge der Basiskorrektur - Einnahmevorgabe – Ausgabevorgabe – obenauf bekommen, das heißt, dass das Geld nicht verloren gehe.

Frau Schrader bezieht sich auf die Anna-Lindh-GS - Umnutzung der Hausmeisterwohnung – und bittet um den aktuellen Stand. Herr BzStR Spallek vermittelt, dass man sich vor Ort die Wohnung angeschaut habe. Die Anna-Lindh-GS habe einen Bauausschuss gegründet und habe Anregungen gegeben. Da BA möchte vielen Anregungen folgen. Ob eine Baugenehmigung benötigt werde oder ob es eine Maßnahme sei, die das BA nebenbei mache, könne er heute nicht darlegen. Herr Spallek sagt zu, in der nächsten Sitzung den aktuellen Stand darzulegen.

Des Weiteren bezieht sich Frau Schrader auf die Beantwortung einer Anfrage in der BVV, zu den Sanierungsmaßnahmen an beiden Standorten der Jugendverkehrsschule. Welche Gründe liegen vor, zuerst in der Bremer Straße und dann in der Gottschedstraße zu sanieren?

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Umsetzung in der Gottschedstraße einfacher sei, als in der Bremer Straße. Auch sei die Beteiligung einfacher. In der Gottschedstraße befindet sich ein Areal, ein Gebäude, welches baufällig sei. Das Gebäude soll durch ein Ersatzgebäude ersetzt werden. Es soll auch eine Fahrbahnsanierung vorgenommen werden.

Zur Bremer Straße gebe es Anregungen, die "Trinkerecke" umzugestalten und der Jugendverkehrsschule zuzuordnen. Man könnte eine Flächenneuordnung machen Das benötige einige Zeit. Wenn das geklärt sei, können die konkreten Planungen aufsetzen.

Das sei der Unterschied zur Gottschedstraße.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, regt an, sich in der nächsten Sitzung noch einmal mit diesem TOP auseinander zu setzen. Die Baumaßnahmeplanung 2019 könne man im Netz unter den Beschlüssen des Bezirksamtes mit 3 Anlagen finden.
Auch schlägt sie vor, Fragen zur Baumaßnahmepanung Herrn Spallek im Vorfeld zuzusenden, damit er in der nächsten Sitzung antworten kann.