Auszug - Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang!
Die Fraktion DIE LNKE bringt einen geänderten Text ein, der wie folgt lautet:
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Mietvertrag mit der VHS für Räumlichkeiten in der Allegro-Grundschule (Lernhaus) zu beenden. Die freiwerdenden Räume sollen ab dem Schuljahr 2019/20 für Schüler der Allegro-Grundschule zur Verfügung stehen. Gleichzeitig sollen mit hoher Priorität alternative Räume für die Volkshochschule gefunden werden. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, schnellstens Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Grundschülerinnen und Grundschüler auf dem Schulgelände zu gewährleisten.
Begründung Der Bedarf an weiterem Schulraum für Grundschüler im Bereich Tiergarten-Süd wird für die kommenden Schuljahre weiter steigen. Nach dem Grundsatz „Kurze Beine, kurze Wege“ können diese zusätzlichen Schulräume nur in der Allegro-Grundschule selbst entstehen. Diese stünden zur Verfügung, sobald die temporäre Nutzung durch die VHS beendet würde.“
Die Vorsitzende, Frau Schrader, lässt über den geänderten Text abstimmen.
Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). |
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