Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek begrüßt anwesende Gäste. Ihm wurden im Vorfeld Fragen übermittelt, die er beantworten werde.

Herr Spallek

• teilt zur Jugendverkehrsschule Moabit mit, dass ein Teil der Durchwegung 1967 verkauft wurde. Am 17.12.2018 werde ein Notartermin stattfinden. Dort werde das Grundstück an das BA wieder übertragen.
• informiert, dass einige personelle Veränderungen stattfinden werden. Das betreffe das Schulumweltzentrum. Das Auswahlverfahren für die Stellenbesetzung eines/einer Gartenmeisters/-in wurde durchgeführt. Man hoffe, im Januar 2019 die Stelle besetzen zu können.
• berichtet zu den 3 zu besetzenden Stellen für Schulhausmeister*innen. Die Auswahlverfahren wurden durchgeführt. Die Stellen seien jetzt besetzt (1 per 01.11.2018, die beiden anderen zum 01.12.2018). Die Vakanzen seien in diesem Bereich geschlossen. Das bedeute aber nicht, dass man über ausreichendes Personal verfüge.
• informiert, dass am 05.12.2018 eine Jury für das Wettbewerbsverfahren Neue Grundschulen (vierzügige modulare Grundschulen und Sporthallen in Berlin) zusammen saß. In Mitte gehe es um die Standorte in der Reinickendorfer Straße und Adalbertstraße. Da es Entwürfe und Preisträger gebe, sollen auf dieser Grundlage die Ausführungsplanungen und letztendlich die Einpassungsplanung, auf den jeweiligen Arealen vor Ort vorgenommen werden. Er stellt klar, dass etwaige Berichte aus den Medien, dass das SUZ in Gefahr sei, nicht stimmen. Das BA gebe das SUZ nicht bewusst preis. In einer Vorlage zur Kenntnisnahme an die BVV habe das BA bestimmte Prämissen formuliert, was bei der Auslobung des Wettbewerbs berücksichtigt werden soll. In der Vorlage wurde eine Option formuliert. Es soll geprüft werden, wenn die Bedarfe der Schule mit Freiflächen usw. und auch das SUZ abgebildet sei, ob dann noch Platz für ein Bürodienstgebäude sein könnte. Vielleicht habe das zu Verwirrungen beigetragen. An dieser Stelle soll eine Schule gebaut werde; das SUZ soll aber nicht betoniert werden. Sollten keine ausreichenden Flächen vorhanden sein für eine ergänzende Bebauung (z. B. Bürodienstgebäude) würde man das zur Disposition stellen. Herr Spallek glaubt, dass es nicht fahrlässig, sondern zwingend notwendig sei, in einem Wettbewerbsverfahren Varianten zu prüfen. Gerade in der Innenstadt, wo Flächen knapp seien, müssen vorhandene Flächen optimal bzw. maximal genutzt werden. 
• teilt zur Humboldthain-GS mit, dass das Schulamt die Aussage vom Bauträger Fa. Goldbeck erhalten habe, dass die Sanierung des modularen Ergänzungsbaus in der Boyenstraße weiterhin für das 2. Quartal 2019 (April, Mai) avisiert sei. Eine Inbetriebnahme werde es in diesem Schuljahr aber nicht geben.
• teilt zur Allegro-GS mit. 2 Klassenräume sollen saniert werden, stehen aber noch nicht zur Verfügung. Am 21.12.2018 soll eine Abnahme stattfinden.