Auszug - des JHA-Vorsitzenden  

Antrag auf Entsperrung von Haushaltsmitteln, Freigabe von 200.000,- €:

Der Vorsitzende informiert, dass er den Vorsitzenden des Hauptausschusses wie vereinbart angeschrieben habe, mit der Bitte, den Antrag zur Freigabe der gesperrten Mittel in Höhe von 200.000,- € auf die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung des Hauptausschusses zu nehmen. Das sei jedoch nicht erfolgt. Der Vorsitzende des HA erklärte, dass nicht erkennbar sei, ob der Antrag vom Jugendhilfeausschuss käme, worauf der Vorsitzende dieses Ausschusses erwiderte, dass der Absender der Bitte den JHA als Antragsteller zu erkennen gebe. Die Rückmeldung des Hauptausschusses sei, den Antrag auf Entsperrung der Mittel im Februar 2019 zu behandeln. Ob eine Sondersitzung zu diesem Thema erforderlich sei, werde vom Vorsitzenden des JHA angezweifelt.

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung die betreffenden Träger zu informieren, dass eine Förderung vor dem 01.03.2019 nicht in Betracht komme.

Frau Goral erklärt, dass die Sondersitzung des HA zeitlich gelegen gelegt worden sei, die Träger würden unmittelbar danach informiert, sodass ein Start zum 01.03.2019 realisierbar wäre.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Sitzung des JHA vom 07.02.2019 auf den 31.01.2019 vorzuverlegen. Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu.