Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion der SPD, Frau BV Kreitmair:

Von den beiden hauptamtlichen Stellen im Schulumweltzentrum ist eine aktuell aufgrund von Arbeitsunfähigkeit und baldigem Renteneintritt nicht besetzt. Es handelt sich im die gärtnerische Leitung. Die Auszubildenden werden von der Leiterin betreut. Es wird angeregt zu prüfen, ob eine weitere Stelle eingerichtet werden könnte, um einen Verschleiß der vorhandenen Personalkräfte zu vermeiden..

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass die Ausbildung der drei Neuen Kolleg*innen gesichert sei. Die betreffende Stelle sei ausgeschrieben. In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie konnte eine Lösung für die aktuelle Situation gefunden werden. Ein Verschleiß könne nicht festgestellt werden.

Fraktion der AfD, Herr BV Paetz:

Die Lehrer an der Musikschule Fanny Hensel seien unzufrieden mit der Vergütung. Herr BV Paetz erkundigt sich nach den finanziellen Risiken für Mitte, bzw. nach dem aktuellen Stand.

Herr BzBm von Dassel informiert, dass es an der Musikschule zwar viele Honorarkräfte gebe, im Vergleich zu anderen Bezirken habe Mitte mehr Festangestellte und dafür weniger Honorarkräfte. Die Einmündung von langjährigen Honorarkräften in eine feste Stelle begründet im Tarifrecht leider keine höhere Erfahrungsstufe. Das bedeutet, dass bei Einmündung in eine feste Stelle mit der Erfahrungsstufe 1 begonnen wird, unabhängig davon, welche Erfahrung als Honorarkraft gesammelt worden sei. Darüber werde aber noch verhandelt. Finanzielle Risiken würden für das Bezirksamt Mitte daraus nicht hervorgehen.

Der aktuelle Stand würde nachgereicht.

Herr BV Siewer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen merkt an, dass im Jugendbereich die Möglichkeit bestünde, im Rahmen des Ermessens die Stufe 3 zu geben. Herr BzBm von Dassel. erklärt, dass Ermessen auf den Einzelfall bezogen sei. Die Verhandlungen würden geführt, auch berlinweit.