Auszug - Erörterung des aktuellen Ziwschenstands des vom Büro für Beürgerbeteiligung initiierten Slogans BE: BA Mitte, Frau Patz-Drüke  

Frau Patz-Drüke (SPK) berichtet, dass ein Beteiligungsslogan initiiert wurde inkl. Bezirksamtsbeschluss. Es gibt für den Slogan 72 Ideen von insgesamt 28 Teilnehmenden.

Es wurde entschieden dazu eine Jury einzuberufen (siehe Pressemitteilung), die dann den Slogan auswählen wird. Von Seiten der Bürger*innen 12 Bewerbungen für diese Jury. Ausgewählt wurden daraus 2 Männer und 2 Frauen. Die BVV wurde gebeten aus ihren Reihen auch zwei Jurymitglieder auszuwählen sowie auch zwei Verwaltungsmitarbeiter dazu gehören sollen.

Die Jurysitzung wird am 08.05.2018 im Rathaus Wedding stattfinden. Das Ziel und die Hoffnung liegt darin, dass die Jury die Entscheidung für den Beteiligungsslogan trifft und das Bewzirksamt dies dann nur noch bestätigt.

Bei einem Gleichstand in der Entscheidung der Jury würde die Entscheidung in die Bezirksamtssitzung gegeben, aber es wird stark auf einen Konsenz gehofft.

Die Jurymitglieder der BVV werden BV Hemmer (FDP) und BV Torno (AfD) sein.

BV Bertermann (Grüne) tut seinen Unmut über die Art der Auswahl der Jurymitglieder aus der BVV kund. Er habe davon erst aus der Presse erfahren und ist auch nicht davon ausgegangen, dass die Wahl automatisch auf diejenigen fällt, die sich zu erst melden. Normalerweise hätte eine entsprechende Info vom BA im Vorfeld kommen müssen und die BVV hätte gemeinsam zwei Jurymitglieder ausgewählt.

Frau Patz-Drüke erklärt, das die Info mehrfach ans BVV-Büro und auch an BV Kociolek (Grüne) gegangen sei mit der Bitte, dies auch an diesen Ausschuss weiter zu geben. Dazu gab es nie eine Rückmeldung.

BV Freitag (Piraten) wiederspricht den Aussagen von BV Bertermann (Grüne) mit der Information, dass das BA sehr wohl rechtzeitig und auch mehrfach um Rückmeldung gebeten hat und demnach seiner Pflicht nachgekommen sei.