Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr BV Gün von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach der Lösung für die Musikschule in der Antonstraße, die wegen Schimmelbefalls geschlossen werden musste. Frau BzStRätin Weißler informiert, dass insbesondere die Kellerräume betroffen waren, die ebenfalls Unterrichtsräume waren. Leider könnten Musikbands aufgrund des Geräuschpegels nicht überall ausweichend untergebracht werden. Hinzu komme, dass auch die Instrumente vom Schimmel befallen seien und der sehr hohe Schaden aus den eigenen Haushaltsmitteln nicht bestritten werden könne. Das Facility Management suche nach geeigneten Räumen. Frau Kaschny ergänzt, dass eine Notfalllösung bis zum Sommer 2018 gefunden worden sei, in der Ruhrplatzstraße sowie in der Müllerstraße. Erstgenannte sollte eigentlich nicht mehr genutzt werden, muss jetzt aber als Überbrückung dienen.

Alpha-Siegel:

Frau BV Fischer von der Fraktion der SPD erkundigt sich vor dem Hintergrund des Alpha-Bündnisses danach, ob die Einrichtungen des Bezirks Mitte ebenfalls ein Alphasiegel erhalten. Frau BzStRätin Weißler informiert, dass der Bezirk Mitte keine Mittel aus dem Fond für das Alpha-Bündnis zugeteilt bekommen habe. Herr BzBm von Dassel werde im Rat der Bürgermeister erfragen, nach welchen Kriterien die Liste für die Zuteilungen aufgestellt worden sei und warum das Veto für Mitte nicht berücksichtigt wurde. Herr Weiß ergänzt, dass das Alpha-Siegel an Einrichtungen vergeben werde, die barrierefrei sowie für Menschen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten arbeite. Mindesten 30% der Mitarbeiter müssen dafür geschult sein. Die Volkshochschule Mitte erhält die Schulungen in 2019.

Vielfalt leben:

Frau BV Schüler von der Fraktion der AfD erkundigt sich, ob das Arbeitsheft „Vielfalt leben“ aus dem Fachbereich Volkshochschule zur Verfügung gestellt werden könne. Herr Weiß informiert, dass es am 09.03.2018 vorgestellt werde. Anschließend werde es als PDF-Dokument versandt und auch dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.

Parkcafé Rehberge:

Frau BV Fischer von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Parkcafé Rehberge, den Denkmalschutz betreffend sowie das Gebäudeensemble um das Parkcafé. Frau BzStRätin Weißler informiert, dass die Zuständigkeit aufgrund der Frage des Denkmalschutzes bei Herrn BzStR Gothe liege.

Herr BV Gün von der Fraktion der SPD erkundigt sich ergänzend, ob zwischen den beiden Ämtern erfolgen, da die Äußerungen ggü der Presse unterschiedlich seien. Frau BzStRätin Weißler erläutert, dass zwischen Bau- und Gartendenkmal unterschieden werden müsse. Zeitgleich sei es auch ein Landschaftsschutzgebiet. Damit lägen zwei Schutzansprüche übereinander, mit unterschiedlichen Folgen und Interessen. Die „Untere Denkmalpflege“ sei an allen Beratungen, auch zum möglichen Abriss, beteiligt gewesen. Die einstigen Intentionen und Vorstellungen stünden teilweise mit den heutigen Vorstellungen im Konflikt.

Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel:

Herr BV Fritz von der Fraktion der CDU erkundigt sich nach dem weiteren Verfahren zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, danach, ob alle Fraktionen über die eingereichten Namensvorschläge informiert worden seien, und auch danach, ob die Bürger beteiligt werden.

Frau BV Schüler von der Fraktion der AfD ergänzt diese Fragen mit der Erkundigung, ob die Fraktionen bereits jetzt die Gutachten verteilen dürften.

Herr BV Freitag von der Gruppe der Piraten erkundigt sich, wann die Bürger die Einladung zur Veranstaltung am 01.03.2018 im Rathaus Tiergarten erhalten werden.

Frau BzStRätin Weißler informiert, dass das Bezirksamt den eigenen Beschluss zur DS 0527/V abarbeite. Für die Vorstellungen der Gutachten am 01.03.2018 sind die Fraktionen selbst verantwortlich. Die Fraktionen können diese auch schon vorher verteilen. Der Termin am 01.03.2018 im Rathaus Tiergarten (Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin) wird über Multiplikatoren verteilt und kommuniziert, zudem habe es eine Pressemitteilung gegeben.

Die Vorsitzende schlägt vor, die anschließende Beratung zu dem Thema mit der Empfehlung an die BVV, gemäß Drucksache 0537/V, im April 2018 vorzunehmen, da die Sitzung im März durch ein anderes dominierendes Thema eingenommen werde. Der Ausschuss beschließt einstimmig, so zu verfahren.