Auszug - Gehwegsanierung in der Tucholskystraße  

Vor der Abstimmung wird die Thematik mit Frau BzStRätin Weißler erörtert. Herrr BV Draeger von der Fraktion der SPD erkundigt sich, in welcher Höhe Mittel benötigt würden und ob diese vorhanden wären. Frau BzStRätin Weißler berichtet, dass der Sanierungsstau weniger finanzielle Ursachen gehabt habe, die Problematik läge in der Umsetzung. Zur Nachfrage der Priorisierung berichtet Frau BzStRätin Weißler, dass unetrschieden werden müsse in Zustände von Straßen, die „nicht schön“ und Straßen, die tatsächlich gefährlich seien. Der Bitte des Ausschusses folgend werde der VzK eine Liste der zu sanierenden Straßen beigefügt.

Der Antrag wird ergänzt um den folgenden Satz:

„In der Antwort des Bezirksamtes ist die Priorisierung innerhalb der Sanierungsplanung darzustellen.“

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVVeinstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE).