Auszug - Input: WerkStadt für Beteiligung in Potsdam (Kay-Uwe Kärsten)  

Der Vorsitzende, Herr Kociolek, begrüßt Herrn Kärsten, der sich anschließend vorstellt.

Herr Kärsten dankt für die Einladung und vermittelt, dass die WerkStadt eine Service- und Fachstelle für Fragen der Beteiligung der Partizipation in der Stadt Potsdam sei. Die WerkStadt bestehe seit 2013. Sie bestehe aus zwei Teams, angesiedelt in der Verwaltung im Bereich des Oberbürgermeisters. Das 2. Team sei nicht in der Verwaltung angesiedelt, sondern arbeite von einem Freien Träger aus. Beide Institutionen arbeiten als ein Team, vertraglich aneinander gebunden, in der WerkStadt für Beteiligung für alle Belange der Beteiligung, in der Landeshauptstadt Potsdam für alle erreichbar, zusammen.
Es gebe zwei große Arbeitsbereiche, wie konkrete Prozessarbeit. In allen Themen und Formaten der Beteiligung oder der Partizipation sei man in der Stadt unterwegs und berate.  Man gebe Unterstützung in der Prozessumsetzung, man moderiere in Veranstaltungen, es werden Prozesse disignt, es werden Ausschreibungen gemacht. Ein anderer Bereich beschäftige sich mit der Struktur. Man versuche, die Frage zu beantworten, welche Strukturen in der Gemeinde benötigt werden, um eine Beteiligung langfristig zu verbessern, weiter zu entwickeln, effektiver zu machen, zugänglicher zu machen usw.
Anhand einer Powerpräsentation gibt er Erläuterungen dazu.

Herr BD Keller (DIE LINKE) fragt nach, wie oft sich die beiden Teams treffen? Herr Kärsten teilt mit, dass eine Kooperation auf Arbeitsebene ständig stattfinde.

Herr BV Bertermann (Grüne) dankt für die Vorstellung. Auf die Frage, ob es ein Beteiligungsrat gebe, wird mit Ja geantwortet. Herr Bertermann fragt weiter nach, wie mit Konflikten umgegangen werde. Herr Kärsten teilt mit, dass man vor Ort das Gespräch suche. Man versuche Prozessfähigkeit zu vermitteln. Man berate, unterstütze und coache, um sich selber zu organisieren, um effektive Pressearbeit zu machen und um heraus zu finden, wie das Vorhaben in der Verwaltung und in der Politik dastehe. Wer sei dafür verantwortlich, welche Beschlusslagen gebe es, wo könne man einhaken, um sich Gehör zu verschaffen. Man könne nicht immer den Konflikt lösen, aber man könne zu einem Konsens zu kommen.

Die Frage von Herrn Kociolek beantwortet Herr Kärsten wie folgt: WerkStadt habe einen langfristigen Zuwendungsvertrag mit der Landeshauptstadt Potsdam. In ihm sei beschrieben, welche Aufgabe man habe, was stehe zur Verfügung. Auch sei klar formuliert, dass WerkStadt auf der Basis dieser Grundsätze agiere und nicht weisungsgebunden gegenüber dem Zuwendungsgeber sei.

Frau BV Kreitmair (SPD) spricht das 13 Mitglieder-Gremium an und fragt, wer diese Mitglieder auswähle? Herr Kärsten teilt mit, dass das Gremium eine beratende Funktion habe und in der Hauptsatzung geregelt sei. Die 13 Einwohner*innen werden ausgelost. Die Zusammensetzung wurde durch die Stadtverordnetenversammlung bestätigt. Der erste Beteiligungsrat (Modellprojektzeitraum) wurde für drei Jahre gewählt. Der jetzige wurde für zwei Jahre gewählt. Danach findet ein Wechsel statt. Man treffe sich in der Regel einmal im Monat. Die 13 Mitglieder arbeiten ehrenamtlich. Man sei dabei, die Entschädigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam zu überarbeiten und man hoffe auf eine festgesetzte Entschädigungshöhe.

Herr Kärsten teilt mit, dass die Potsdamer Bürger*innen eingeladen wurden, sich für den Beteiligungspool anzumelden. Wenn Veranstaltungen geplant werden, wo es um Beteiligungsanliegen gehe, werden aus dem Beteiligungspool Teilnehmer*innen gezogen, die dann zusätzlich zu den Veranstaltungen eingeladen werden. Es haben sich innerhalb von vier Wochen 1.000 interessierte Bürger*innen gemeldet, die in den Pool möchten.

Auf die Frage von Herrn BV Wehlus (AfD), wie hoch der Etat sei, teilt Herr Kärsten mit, dass er paritätisch zwischen den beiden Werkstadtteilen verteilt sei. Man achte vertraglich darauf, dass Gleichberechtigung herrsche. Die Summe betrage derzeit 100.000 € pro Jahr, pro Werkstatteil. Daraus werden Personal und Sachmittel finanziert, aber nicht alle Beteiligungsprozesse. Sie werden aus den jeweiligen zuständigen Fachbereichen der Verwaltung heraus bezahlt.

Abschließend vermittelt Herr Kärsten, dass die WerkStadt für Beteiligung die Anwältin der Prozesse sei. Es sei gezielt nicht Aufgabe, dass man in bestimmte Situationen hinein gehe, Inhalte aufnehme und sie anwaltschaftlich vertrete. Aufgabe sei es, in den Prozessen auf diese Qualitäten zu achten und mit allen Beteiligten daran zu arbeiten, dass sich die Prozesse möglichst diesen Qualitäten weitgehend annähern.

Der Vorsitzende, Herr Kociolek, dankt für die Vorstellung und für die Beantwortung der gestellten Fragen.