Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten

	12. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
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Gremium:	BVV Mitte von Berlin	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 23.11.2017	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:00	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

DS 0890/V von der Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen, „Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU mehrheitlich zugestimmt.
DS 0891/V von den Fraktionen DIE LINKE, der FDP, B�ndnis 90/Die Gr�nen und der SPD, „Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
DS 0892/V, Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung, „Verordnung �ber die Erhaltung der st�dtebaulichen Eigenart f�r das Gebiet Nikolaiviertel“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktionen B�ndnis 90/Die Gr�nen und der CDU mehrheitlich zugestimmt.
DS 0893/V von der Fraktion DIE LINKE, „Wie weiter mit dem ehemaligen Schulstandort Gotenburger Stra�e 7-9?“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der AfD und der FDP mehrheitlich zugestimmt.
DS 0894/V von der Fraktion DIE LINKE, „Vorkaufsrecht f�r Amsterdamer Str. 14!“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU und eines Teils der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

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