Herr BzStR Lamprecht teilte zum
aktuellen Ablaufplan folgendes mit: Das Amt hat die Ablaufplanung aufgestellt.
Die BA-Vorlage gibt Aussage über den nachgeklärten Leistungsumfang zur Finanzierung und sich daraus ergebene
Objektübernahmen und die entsprechenden Ausschreibungszeiträume. Das Amt geht
davon aus, dass die Objektübernahmeteilbereiche Zwinglistraße, Turmstraße 75
zum 3.5.2004 bzw. 7.6.2004 übergeben werden. Dem Herrn BzStR Lamprecht wurde
mitgeteilt, dass sich die in der Zwinglistraße befindliche Saudiarabische
Schule ein neues Objekt in Charlottenburg-Wilmersdorf gefunden hat. Die Schule
wird umziehen. Hier werden keine größeren Schwierigkeiten erwartet.
Derzeit wird der Umbau der Galerie Nord vollzogen.
Baubeginn in der Zwinglistraße wird die 23. Kalenderwoche sein.
Herr Zschieschag teilte ergänzend mit,
dass am 10.03.2004 fand eine Beratung zur Terminabstimmung statt. Am 26.03.2004
fanden noch einmal Gespräche auf detaillierte Bereiche bezogen statt. Es wurde
sich dahingehend noch einmal mit der Volkshochschule verständigt, dass der
Umzug abschnittsweise durchgeführt wird.
Herr BV Allendorf (SPD) fragte nach
der Kostenschätzung und nach den derzeitigen Kosten der Fertigstellung. Aus
welchem Titel/Kapitel wird die
Summe gezahlt.
Herr BzStR Lamprecht teilte dazu mit: Es wurde dazu erläutert, dass es im
Vergleich zur ersten Schätzung noch einen Zuwachs gegeben hat. Dieser wurde im
Rahmen der Einfassungsplanung konkretisiert. Es hat eine Kostenschätzung der
dann vorliegenden Anforderungen gegeben. Im Rahmen dieser Planung der
Kostenschätzung nach Quadratmeter IST zu Quadratmeter SOLL hat es eine
Differenz gegeben. Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt und die
entsprechende Vorlage mitgezeichnet, dass aus einer günstiger abgerechneten
Investitionsmaßnahme als auch aus Teilen der baulichen Unterhaltung oder
Fehlfinanzierung durch Einsparungen entsprechend realisiert wird, um unter den
derzeitigen Zeiträumen entsprechende Realisierung und Fertigstellung sicher zu
stellen. Das betrifft den Titel 4211 und Titel 3307.
Auf die Frage von Frau BV Stiller (Grüne), warum der Termin für den
Nutzungsbeginn der Galerie Nord nicht festgelegt werden kann, teilte Herr
Zschieschag mit, es wurde sich auf den Termin 30.06.2004 verständigt.
Herr BV Allendorf (SPD) möchte wissen, wann der endgültige Auszug aus der Lützowstraße
sein wird. Welche Rückbaukosten fallen noch an. Gibt es Verhandlungsergebnisse
mit dem Vermieter. Herr BzStR Lamprecht: Es wird derzeit noch mit dem Vermieter
verhandelt, weil die Vorstellungen des Vermieters und die Vorstellungen des
Nutzers (BA als Mieter), nicht deckungsgleich sind. Aus den vergangenen Jahren
haben die Betriebskostenabrechnungen nicht zu übereinstimmenden Ergebnissen
geführt.
Frau BV Stiller (Grüne) fragte Herrn BzStR Lamprecht, ob er bereit wäre nach
der Vergabe den Mitgliedern des Ausschusses die Angebotsunterlagen
(Preisspiegel) zu den Ausschreibungen zugängig zu machen. Frau Skardino sieht
es als bedenklich an, Angebote weiter zu geben. Eine Akteneinsicht wäre
möglich. Eine Verteilung der Unterlagen Feinplanung wurde vom Amt
zugesagt.
Herr BV Allendorf (SPD) fragte, wie die Ausschreibungen getätigt werden,
innerhalb Deutschlands, Berlins oder europaweit. Dazu teilte Herr Zschieschag
mit, dass in der 2 Terminleiste eine beschränkte Ausschreibung stattfinden
wird, d. h., es werden Bewerbungskriterien formuliert. Die Frist ist am
21.04.2004 abgelaufen. Derzeit prüft das Amt die einzelnen Fachlose, die sich
beworben haben.
Herr BV Allendorf (SPD) fragte Herrn von Paris, Berlin-Kolleg, wie er den vom
Amt dargestellten zeitlichen Ablauf sieht. Ist das für seine Schule so machbar.
Herr von Paris teilte dazu mit, dass es im Vorfeld Absprachen gegeben hat.
Termin: 15.12.2004 Beginn des Umzugs (Kistenpacken). Amt hat zugesichert, wenn
dieser Termin nicht gehalten wird, müssen Kisten wieder ausgepackt werden;
Abiturprüfungen sollen dann am alten Standort gemacht werden.
Eine weitere Nachfrage des BV Herrn Allendorf (SPD) schloss sich an, in dem er
fragte, ab welchem Zeitraum festzustellen ist, dass der Umzug nicht vonstatten
gehen kann und das Berlin-Kolleg im alten Gebäude bleiben müsste. Herr von
Paris: Die Kollegen/innen des Berlin-Kolleg seien da sehr flexibel. Am
15.12.2004 soll das erste Halbjahr beschlossen werden.
Abschließend wollte Frau BV Stiller
(Grüne) wissen, ob es einen ständigen Austausch zwischen GDM und Schule besteht
um sicherzustellen, dass es zu keine Verzögerungen kommt. Das Amt bejahte dies.