Auszug - Sanierung des Tribünengebäudes im Poststadion unterstützen!  

Der Antrag wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen (Siehe Anlage).

 

Herr Reschke (CDU):

Kämen wir zu TOP 4.2 Sanierung des Tribünengebäudes im Poststadion unterstützen!. Drucksache 1265/II. Haben wir beim letzten Mal ja schon ein paar Sachen angesprochen, als wir allgemein nach dem Rundgang im Poststadion darüber gesprochen haben. Gibt es von Ihnen Fragen. Herr Böttrich.

DBöttrich (Grüne):

Ein Grundsatz bei haushaltsbezogenen Anträgen war ja bei uns, dass wir auch einen Lösungsvorschlag mit einarbeiten in den Antrag. Das fehlt ja nun in Gänze. Bei dieser Größenordnung ist es schon wichtig zu überlegen, woher das Geld kommen soll.

 

Herr Reschke (CDU):

Richtig. Herr Böttrich, oder alle sehen mir bitte nur nach. Ich antworte jetzt als Ausschussvorsitzender, oder ich möchte wenigstens für die Zeit... Herr Krüger übergeben ja. Es ist nur der Punkt, die Dringlichkeit ist besonders stark und wir machen uns einfach lächerlich. Und es gibt keine Möglichkeit, 135 Tsd. € oder die 180 Tsd. € von uns aus. Also, wenn ich das könnte, dann könnte ich wahrscheinlich morgen auch in der Abteilung von Dr. Heuer anfangen. Also erwarte ich natürlich schon. Deshalb ist der Wunsch natürlich auch rangetragen worden oder das Ersuchen, dass das Bezirksamt in diesem Punkt, das uns das natürlich auch eingebrockt hat, dafür zu sorgen hat, dass das auch finanziert wird. Also, es ist ja nicht ein Wunsch, den wir jetzt haben, sondern es ist ein Wunsch, auf dem wir reagieren, weil wir meinen, dass das Bezirksamt insgesamt etwas langsam vielleicht mit diesem Thema umgegangen ist. Ja, Herr Böttrich.

 

Herr BD Böttrich (Grüne):

...Frau Dubrau steckt.... nicht...Sehe ich nicht so. Ich denke, das Bezirksamt in Gänze müsste sich darüber Gedanken machen und nicht..

 

Herr Reschke (CDU):

Genau, das will der Antrag. Herr Böttrich, wunderbar.

Vielleicht ganz grundsätzlich, bevor Frau Dr. Reuter noch mal kommt.

Frau Hänisch hat das richtig gesagt, es kam im Herbst das Thema auf im Zuge Sanierung des Bades unten in, in Zehlendorf und da kam halt die Möglichkeit, dass man das Poststadion mit den Mitteln von Denkmalschutz und natürlich auch Dr. Tide-Stiftung in dem Arbeitsamt sanieren kann. Da war die Freude groß. Ich denke, ich habe bisher noch keinen im Bezirk gefunden, der gesagt hat, nein, das wollen wird nicht. Alle wollten natürlich auch diese Chancen wahrnehmen. Aber scheinbar hat keiner richtig gedacht, dass das zum einen Geld kostet, auch dem Bezirk. Obwohl diese kleine Broschüre von der Stiftung Denkmalschutz, der halbseitige Artikel von de Misere, der ja recht deutlich formuliert, dass der Bezirk auch was dazu tun muss. Für einen Grußwort fand ich das schon etwas heftig formuliert. Das führte mich dazu, dass irgendwie die Gedankenwege in Gang kamen. Und dann führte es vielleicht auch dazu, dass man sich auf gewisse Formalissmen zurückbrachte. Also, es gibt z. B. entweder keinen Beschluss oder man muss einen Beschluss erst mal fassen, man muss eine Unterstützung irgendwie herberufen, damit das Bezirksamt tätig werden kann, was auch immer. Und ich muss auch wirklich sagen, unabhängig von irgendwelchen Fraktionen und unabhängig wer jetzt da den Hut aufhaben soll. Das ist mir völlig Wurst egal. Ich finde es einfach nur peinlich, dass wir nicht in der Lage sind als Bezirk darauf zu reagieren, dass dieses Tribünengebäude einer sinnvollen, späteren, sportlichen Nutzung zugeführt werden kann. Und es ist mir auch, wenn es meine eigenen Leute aus der Fraktion sind, als Stadträte, wenn da einer das versaubeutelt hätte oder hat, was auch immer, ich wage es nicht da auch irgendwie jemand nur persönlich zu benennen, dann würde der von mir genauso eine zwischen die Hörner bekommen. Weil, die sollen dafür gefälligst was tun. Und ich will nicht, dass die sich rausreden können, und zwar die, das sei jetzt Frau Hänisch, nehmen Sie es mir jetzt nicht übel, das Bezirksamt. Man hätte möglicherweise nicht die Grundlagen dafür gehabt. Also ich will nicht, dass am Ende alle auf den an... auf den nächsten zeigen und dann stellen wir nur fest, das ist zwar von außen sehr schön, aber wir können das Tribünengebäude nicht nutzen und wir haben uns bei der Stiftung Denkschutz lächerlich gemacht. Deshalb noch mal, es gab nie einen Beschluss, dass es wirklich eine ein, die, die, das wir dieses unterstützen. Das muss man nicht tun. Es gab einzelne Wortbeiträge. Was Wortbeiträge zählen, das sehen Sie mir nach. Habe ich in der letzten BVV gesehen. Also zumindest, wenn es auch gerade um die Sportpolitik geht. Da zählen Wortbeiträge selbst nichts. Also insofern sehen wir als Fraktion schon, dass man auch einen Antrag mit einer bestimmten Intention, die man mehrheitsmäßig dann beschließt und damit dann auch unterfüttert zur Verfügung stellt. Das andere ist, dass man so schnell wie möglich, und das ist mir völlig egal, welchen bürokratischen Hintergrund es im BA geben muss. Die sollen das hinbekommen. Und ich bin auch gerne bereit, da irgendwelche Hilfestellungen zu leisten. Aber ich als Bezirksverordneter bin nicht in der Lage aus diesem Etat irgend etwas rauszuschneiden. Immerhin haben wir ja jetzt einen. Sondern das muss das Bezirksamt machen. Deshalb der erste Punkt. Der zweite Punkt ist einfach, dass man, das ich nicht möchte, dass wir im nächsten Jahr vor der selben Situation stehen. Das das Jahr 2005 vielleicht schon 3,4 Monate ins Land gegangen ist und wir dann anfangen und überlegen, na, was kostet denn jetzt eigentlich die Infrastruktur oder was kostet die Ausstattung. Wenn es jetzt dann wirklich daran geht, was muss Frau Hänisch oder das Sportamt im Oktober anmelden beim beim Sanierungsprogramm, dann muss man ja auch wissen, was das kostet. Und das möchte ich lieber gern vorher wissen, wohlwissend, dass wir wahrscheinlich ... in der nächsten Zeit ...ja, aber nicht, dass wir erst Mitte des nächsten Jahres damit anfangen. Und das letzte ist dann natürlich auch dieser dritte Punkt: Es gab zwei Anfragen, und da wurde immer gesagt, es könnte auch den und den Töpfen ge... Frau Hänisch hat beim letzen Mal schon deutlich gemacht, dass wahrscheinlich nur das Sport- und Schulanlagensanierungsprogramm in Frage kommt. Es ist in einer Anfrage von Frau Dubrau noch mal geäußert worden, dass man möglicher Weise für einen Teil der Heizung und des Warmwasserbereiches UET-Mittel nehmen könnte. Mir geht´s nicht darum, ich einen festen Beschluss haben will. Schon also da und da kommen das Geld her, sondern nur wirklich dieser also UET z. B. geht nicht oder geht doch. Also das man das bis 1. Juni hinbekommt, denke ich, ist dem Bezirksamt auch zuzumuten. Und wenn wir dann jemand kommt, da gehe ich auch wirklich an die Stadträte meiner eigenen Fraktion ran, sagen ach,  ich hab zu wenig Leute. Dann sollen sie es gefälligst nach außen vergeben. Also, daran soll´s nun auch nicht scheitern. Mir geht´s einfach nur daraum, dass sich am Ende niemand hinstellen kann und sagen kann: Na ja, also, es tut uns echt leid, aber es ist jetzt nichts geworden. Dafür ist dieses Poststadion wirklich ein denkbar ungeeigneter Ort. Und deshalb mag es, mag dieser Antrag bestimmte, ja Belanglosigkeiten vielleicht erhalten, z. B., dass wir sagen, wir finden es ´ne tolle Sache, dass das, dass dieses Tribünengebäude jetzt saniert wird. Der Punkt ist nur, ich möchte auch nicht, und das hört man ja nun auch schon, dass man zuweilen bei einigen der der Träger, die jetzt diese Sanierung dort vornehmen, langsam Bedenken hat, ob der Bezirk das wirklich will. Wie auch immer die darauf gekommen sind, ja, das das ist möglicherweise eine subjektive Einschätzung ist, die vielleicht auch falsch ist, völlig egal, aber ich möchte nicht, dass sich so eine Einschätzung bei diesen Trägern, mit denen man vielleicht so manche Sachen noch machen kann, irgendwie festsetzt. Und deshalb vielleicht auch einige Belanglosigkeiten gleich am Anfang, dass wir das unterstützen. Das nur mal so als Hintergrund, warum wir den Antrag als CDU-Fraktion gestellt haben. Und darüber, dass wir das nicht am Anfang gemacht haben, weil es bisher immer gute Sitte, den Antrag noch mal zu begründen.

Jetzt aber Herr Böttrich mit etlichen Nachfragen.

 

Herr BD Böttrich (Grüne):

...ist gar keine Frage. Es ist sinnvoll ein Konzept zu haben, um den Ablauf verfolgen zu können und darauf zu gucken, wo die Gelder herkommen. Es ist sicher strittig. Übersicht für heute ist natürlich hinfällig. Vergabe nach außen ist nicht nachvollziehbar. Also, wir haben ein Hochbauamt, was qualifizierte Leute inne hat und da müssen wir nicht nach außen vergeben. Obwohl vielleicht die Qualität der Leute doch nicht so groß ist, wäre darüber zu überlegen, woher es doch gekommen ist, liegt ja zum Teil am Hochbauamt.

 

Herr Reschke (CDU):

Bitte?

 

Herr BD Böttrich (Grüne):

Es war ja eine Finanzierung vorgesehen vom Bezirksamt. Und durch Mängel in der Schule, die plötzlich aufgetreten sind, in eine unsärgliche Größenordnung, wurden die Gelder verschoben. Und   wollen gewollt zurückgenommen. Also, da waren irgendwelche Mängel in der Schule, die über längere Zeit nicht erkannt wurden, dann fiel eben sozusagen auf den Kopf.

 

Herr Reschke (CDU):

Frau Tschach, die CDU-Fraktion hart mir signalisiert, dass sie gerne von diesem Redebeitrag ein Wortprotokoll haben möchte.
Und zum zweiten, da steht gegebenenfalls sind Leistungen nach außen zu vergeben. Gegebenenfalls heißt für mich als Antragsteller, dass für den Fall, dass das Bezirksamt nicht in der Lage ist, aus welchen Gründen auch immer, ob die Leute krank sind ob sie beschäftigt sind, ob sie, was auch immer, wenn sie das nicht machen, dann sollen sie das nach außen vergeben, ehe es liegen bleibt. Das heißt nicht, dass es automatisch nach außen vergeben wird, das nur mal so allgemein. Das die Frist 27. April natürlich nicht mehr eingehalten werden kann liegt daran, und das werden Sie vielleicht bei ihren eigenen Fraktionskollegen besser nachfragen können, warum man diese Drucksache überhaupt erst überwiesen hat und nicht bereit war, über diese Belanglosigkeiten auch in der BVV schon zu diskutieren und mehrheitlich abzustimmen. Natürlich ist die CDU-Fraktion bereit, den Frist 27. April auf einen 1. Juni 2004 zu verlängern. Glaube, ich hab Ihre Fragen jetzt, doch, müssten jetzt alle gewesen sein.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Grundsätzlich begrüße ich diesen Antrag, weil er eben auch mal zu Ausdruck bringt, dass das, dass der Bezirk und die BVV ein großes  Interesse daran hat, dass es passiert. ... Beschlussfassung und dass sie dann mal kommen muss denke ich, ist auch ein wichtiges Signal. Ich hab´ ne Frage zum zweiten Spiegelstrich. Weil, so gänzlich verstehe ich die Intension dieses Spiegelstriches nicht. Alle Fraktionen sind an der Arbeit des AG Poststadions beteiligt. Dort haben wir eine Unterarbeitsgruppe gegründet, und zwar schon bevor, die AG Postadion gab´s ja schon bevor dieser Antrag auf den Weg gebracht worden ist und die Intention war auch schon geklärt. Alle Fraktionen haben die Möglichkeit, über diese Unterarbeitsgruppe sich an der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes “Tribünengebäude” zu beteiligen. Mit diesem Spiegelstrich wird die Aufgabe jetzt sozusagen abgekoppelt von der Zeitschiene,

 

Herr Reschke (CDU):

Verstehe, was Sie meinen.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

die wir in der Unterarbeitsgruppe jetzt verabreden wieder an´s Bezirksamt zurückdelegiert. Das deckt sich mir einfach aus meiner Sicht nicht so ganz mit dem Verfahren, das wir eigentlich verabredet haben. Also,... mein Wunsch noch mal zu überlegen, ob die Intension, so wie sie da steht auch richtig formuliert wird oder ..

 

 

Herr Reschke (CDU):

Konzentrieren Sie sich jetzt auf den ersten Halbsatz.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Auf den zweiten.

 

Herr Reschke (CDU):

Auf den zweiten Spiegelstrich, aber auf den ersten Halbsatz quasi bis zur Festsetzung.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Also, dass sie fortlaufend informiert sind, ist schon sozusagen gegeben, weil die alle die Möglichkeit haben, sich zu beteiligen. Wenn sie nicht kommen, ...aus anderen Gründen nicht informiert. Dem Ausschuss dann sozusagen eine Übersicht vorzulegen, welchen Umfang die technischen ....

 

Herr Reschke (CDU):

Das war so mit der der Frage .....Das kann man natürlich auch über UAG dann erledigen.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Also, die Frage ist: Wir haben ein verabredetes Verfahren und die Frage nach den sozusagen möglichen Voraussetzungen um zu Durchsetzungskonzepten zu kommen, ist eigentlich dann Aufgabe der UAG. Also, man kann ja auch diese Arbeitsgruppe verweisen. Das wär´ meine Frage, das noch einmal zu überlegen.

 

Herr Reschke (CDU):

Ja, nee, brauchen, brauchen wir gar nicht mal verweisen, weil das ist ja wirklich, da sind wir ja auch mit dabei. Also insofern ist der erste Halbsatz bis zur Fristsetzung sowieso hinfällig, weil die Information ja ohnehin läuft. Das ist ja auch, soll auch nicht als Vorwurf verstanden werden, dass das bislang nicht ist. Und Umfang, technische Infrastruktur, da ging´s uns vor allem darum, halt dass man frühzeitig weiß, was man braucht und was es kostet, wenn das, Herr Schmidt nickt, auch in der UAG drin ist denke ich mal, können wir auch damit leben, dass wir den zweiten Spiegelstrich auch streichen. Ja, weil er dann quasi ohnehin dann mit dabei ist. Und wir werden dann aber sehen, dass wir natürlich die Informationen, die wir da mit der Intension verbunden haben, auch aus der UAG dann ja auch drauf achten, dass dies also auch dann wieder weitergeben wird. Also nicht, dass wir das aus den Augen verliegen.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Den zweiten Halbsatz ist kein Problem.

 

Herr Reschke (CDU):

Dann nehmen wir, dann, den Sportausschuss bis zum, also, Sportausschuss der BVV Mitte, dann fortlaufend zu streichen über die Arbeiten am Nutzungskonzept... zu informieren, das alles zu streichen, bis zum 1. Juni 2004 also dann dem Sportausschuss der BVV Mitte bis zum 1. Juni 2004 eine Übersicht vorzulegen usw. und so fort. Ja, dass wir also dann fortlaufend über die Arbeiten am Nutzungskonzept für das Poststadion zu informieren und dem Ausschuss komplett und ersatzlos streichen würden als Antragsteller. Ja. Und am 1. Juno statt 27. April.

Frau Hänisch noch.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Zum dritten Spiegelstrich. .., steht, dem Hauptausschuss konkrete Vorschläge zu unterbreiten wie die Kosten aufgebracht werden können. Das ist insofern ein wenig schwierig, als dass wir jetzt Haushaltsdurchführung haben und wir Ihnen eigentlich noch mitteilen können, wie wir die Kosten aufbringen. Ganz abgesehen davon, wenn Sie aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm kommen. Diese Mittel kriegen wir zur auftragsweisen Bewirtschaftung vom Senat. Sie unterliegen, also rein theoretisch unter der Kontrolle durch die  Bezirksverordnetenversammlung, nur so als Information, dass es hier vielleicht auch noch mal verändert wird, nicht konkrete Vorschläge zu unterbreiten, sondern Mitteilung darüber zu machen, wie die Kosten aufgebracht werden können.

 

Herr Reschke (CDU)

Ja, das ist gut, ja, mit den Vorschlägen, das können wir auch machen.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Aber auch hier noch mal der Hinweis, die Herrichtung der Funktionsräume ist abhängig davon, dass die statische Ertüchtigung erfolgt. Das sind genau die Räume über dieser immer statisch gefährdeten Decke.

 

Herr Reschke (CDU)

Würden Sie damit einverstanden sein oder wäre es für Sie auch auch deutlicher und unverbindlicher jetzt in Bezug auf auf die die Probleme, die die Sie angesprochen haben, sagen  dem Hauptausschuss der BVV Mitte bis zum 1. Juno 2004 mitzuteilen...

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Warum eigentlich nicht dem Sportausschuss mitteilen, weil über die Vergabe der Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ist dafür ist der Hauptausschuss deutlich nicht zuständig. Dafür ist fachlich zuständig der Sportausschuss.

 

Herr Reschke (CDU)

Ja, ich weiß ja noch nicht, ob das wirklich alleine, also offiziell weiß ich nicht, ob´s alleine nur das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ist.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Dann schlage ich mal in Ihrem eigenen Interesse vor, dann zu schreiben, dem Sportausschuss und dem Hauptausschuss...

 

Herr Reschke (CDU)

Ich wird´  das gleich noch mal vorlesen.

 

Herr BD Ruttke (CDU);

... schon beim verbessern ist. Damit also da nicht wieder Unstimmigkeiten entstehen, würde ich Dich doch bitten, da ...schnellmöglichst den erforderlichen... an den Kosten für die statische Sicherheit des Gebäudes. Statik.

 

Herr Reschke (CDU)

Also, meine Damen und Herren, die CDU-Fraktion schlägt folgenden Änderungsvorschlag,

Herr Reschke (CDU)

Also, meine Damen und Herren, die CDU-Fraktion schlägt folgenden Änderungsvorschlag, einen folgenden geänderten Vorschlag... Ja, muss man nicht alles kaputt machen, ja, wie, was wollten Sie denn jetz?.

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Ganz zu Beginn steht: “Das BA wird ersucht, die vereinbarten Zuarbeiten in dieser Initiative umzusetzen, okay. Der BVV schnellstmöglich über den Hauptausschuss ein abgestimmtes Konzept über Nutzung, Kosten und zeitlichen Rahmen vorzulegen”
Da frage ich wieder mal, warum steht da nicht Ausschuss, mindestens Sportausschuss? Oder warum steht da überhaupt nicht Sportausschuss?

Herr Reschke (CDU)

Also, folgende Vorschläge: Sie haben...

 

Frau BzStR´in Hänisch:

Wobei die Sache mit der, mit dem Konzept über Nutzung...

 

Herr Reschke (CDU)

Also, ich bitte Sie, auf der Vorlage als veränderten Vorschlag der CDU-Fraktion zu streiche, und zwar ersatzlos: den zweiten Absatz, zweite Zeile. Die beginnt dann nach dem Komma, der BVV schnellstmöglich und dann über den Hauptausschuss zu streichen, ein abgestimmtes Konzept über Nutzung, Kosten und usw. Also, dass man quasi jetzt keine spezielle konkreten Vorschlag macht, in welchen Ausschuss das geht. Erster Spiegelstrich, wie folgt geändert dann: schnellstmöglich den erforderlichen Anteil an den Kosten für die dann Statikarbeiten ersatzlos streichen, nein nicht ersatzlos, sondern streichen und statische Ertüchtigung des Gebäudes....Also, das war ja ca. Also, ca. sagen wir ca. 180. Die 7.000, die gibt´s dann von Dr. Heuer noch mal extra. Zweiten Spiegelstrich: Den Sportausschuss der BVV Mitte, und dann streichen, und diesmal aber auch ersatzlos, fortlaufend über die Arbeiten am Nutzungskonzept usw. bis in der zweiten Zeile Poststadion zu informieren und dem Ausschuss. Dann geht´s weiter bis zum 1. Juno 2004. Und den Spiegelstrich dann so wie bisher. Und im dritten dann: Dem Hauptausschuss und Sportausschuss einzufügen, also und Sportausschuss einzufügen. Bis zum 1. Juni 2004 mitzuteilen, statt konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wie die Kosten usw. Und ich weise nur noch mal drauf hin, also ggf. ist wirklich nur für den Fall, dass das BA dann halt die Erforderlichkeiten...
Gibt es von Ihnen jetzt Fragen noch dazu? War jetzt alles ein bißchen...Frau Heider, Ja

 

Frau BV Heider (Grüne):

Ich habe eine Frage an die antragstellende Fraktion, ob sie denn gegebenenfalls so nach ihrem inneren Stoß ihres Herzens, ob sie denn bereit wären, ......

 

Herr Reschke (CDU):

Welchen Satz?

 

Frau BV Heider (Grüne):

Gegebenenfalls die Leistungen. Denn also, wenn das Bezirksamt nicht kann, dann ..

 

Herr Reschke (CDU):

Ja, Frau Heider, überlegen sich doch mal, was, was würde passieren, wenn das Bezirksamt, aus welchen Gründen jetzt auch immer sagt, wir würden gerne, wir können nicht. Aus welchen Gründen auch immer. Was würde da passieren?

 

Frau BV Heider (Grüne):

... auch so gegebenenfalls.

 

Herr Reschke (CDU):

Nein, gegebenenfalls heißt, wenn das Bezirksamt nicht, dann soll´s nach draußen vergeben werden. Ist ne Definitionssache. Eindeutig. Deutscher Sprachraum, Ja doch, hängt schon, hängt schon. Weil, ich möchte vermeiden, dass wir, ein spezieller Stadtrat, männlicher Stadtrat kommt und sagt, hab dafür keine Leute, ja. Die hat er auch nicht. Nee, weiß ich. Deshalb lege ich auch Wert, dass er die Möglichkeit hat, das frei zu vergeben. Also, da würden wir schon schon Wert drauf legen. Ja. Weitere Fragen. Ist nicht der Fall. Dann würden ich gerne diese Drucksache zur Abstimmung bringen. Wer diese Drucksache unterstützt, den bitte ich kurz um´s Handzeichen, in der geänderten Form selbstverständlich? Wer spricht dagegen? Wer enthält sich? Jawohl, bei 2 Enthaltungen, der Rest dafür. Geht jetzt dann an den Hauptausschuss, genau.