Die Träger der freien Jugendhilfe überreichen dem Vorstand der BVV die Unterschriftenliste vor dem Hintergrund des Themas „Finanzierung der Jugendfreizeitsstätten“, mit ca. 5.500 Unterschriften, die innerhalb von 2 Wochen gesammelt wurden.
Folgende Drucksachen wurden zurückgezogen:
- Die DS 0438/V „Anwendung des elektronischen Fachverfahrens „AutiSta“ im Standesamt Mitte“ wurde im Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen von der antragstellenden Fraktion Bü90/Die Grünen zurückgezogen.
- Die DS 0521/ „Förderung von Schulgärten im Bezirk“ wurde im Ausschuss für Schule von der antragstellenden Fraktion der AfD zurückgezogen.
- Die DS 0522/V „ABC-Schützen schützen“ wurde im Ausschuss für Schule von der antragstellenden Fraktion der AfD zurückgezogen.
- Die DS 0499/V „Umwelt- und Naturschutz ernst nehmen“ wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen von der antragstellenden Fraktion der AfD zurückgezogen.
- Die DS 0508/V „Antrag BVG“ (Änderungsantrag der Piraten und Antrag der Fraktion der CDU) wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen zurückgezogen.
- Die DS 0523/V „Beschilderung derJugendverkehrsschule“ wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen von der antragstellenden Fraktion der AfD zurückgezogen.
Die DS 0681/V wird von der Konsensliste A genommen.
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DGS
