Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 31.03.2004  

Herr Dr. Heuer bestätigt die Aussage von Frau Wildenhein-Lauterbach, dass noch kein Jahresabschluss 2003 vorliegt.

Auf die Nachfrage von Herrn Spallek betreffend der Soll/Ist-Abweichung teilt Herr Dr. Heuer mit, obgleich im Z-Teil im Vergleich zum Vorjahr rd. 1 Mio. mehr ausgegeben wurde (54 Mio. statt 54 Mio.) und im T-Teil rd. 1 Mio. weniger (35,3 Mio. zu 34,1 Mio.), gibt es nicht einen tatsächlichen Rückgang, sondern man liegt unter den Zeitanteilen. Das ist ganz klar eine Auswirkung der realistischen Ansatzbildung. Herr Dr. Heuer hat immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass es deutlich realistischere Zuweisungen im T- und Z-Teil im Jahre 2004 gab als noch in den Vorjahren. Letzter Schritt in der langen Kette dieser vernünftigeren und realitätsnäheren Ansatzbildung war die Erhöhung der Zuweisung im T- und Z-Teil um 40 Mio., die noch mit der Nachschiebeliste untersetzt wurde. In den Ansätzen steht einfach mehr Geld zur Verfügung. Insofern ist es folgerichtig, dass wir anders als in den vergangenen Jahren nicht schon im März unsere Zeitanteile deutlich überschritten haben.

Herr Dr. Heuer macht auf die Besonderheit aufmerksam, dass den Mitgliedern eine nach Ausgabengruppen aufgelistete Übersicht übermittelt wurde. Insbesondere wird hier auf den neu in dieser Größenordnung eingeführten Teil Krankenhilfe hingewiesen.

Abschließend wird von Frau Wildenhein-Lauterbach festgehalten, dass der Stand der Haushaltsplanerfüllung zur Kenntnis genommen wurde.