Auszug - Sicherung des Gesamtkunstwerkes Ostteil Großer Tiergarten  

Frau Wildenhein-Lauterbach verteilt ein Austauschblatt der PDS-Fraktion zum Antrag.

Frau Dr. Kalex teilt mit, dass es keine Veränderung hinsichtlich der verfolgten Absicht und der Ziele dieses Antrages gibt. Sie weist darauf hin, dass die Bezirksstadträtin hier deutlich gemacht hat, dass es nur dann eine Logik gibt und nur dann sinnvoll ist, wenn die Gesamtsumme als Kofinanzierungsmittel zu Verfügung steht, um die beabsichtigten GA-Mittel dann auch entsprechend unterstützen zu können. Es macht jedoch keinen Sinn, irgendwelche dringlichen Sofortmaßnahmen in geringerer Höhe auszuführen und deshalb diese Summe auch nicht angetastet werden soll. Der PDS-Fraktion geht es darum, dass sichergestellt ist, wenn diese Logik stimmt, auch die Gesamtsumme tatsächlich für Kofinanzierung zur Verfügung steht und nicht anderweitig ausgegeben werden kann. Im Austauschblatt wurde die mögliche Summe, die gesperrt werden kann, entsprechend verändert, die nun auch mit dem beschlossenen KSSP korrespondiert. Die Gesamtsumme kann leider nicht mit Sperren belegt werden, weil man nur bis zum Jahre 2005 handlungsfähig ist.

Abschließend wird von Frau Wildenhein-Lauterbach festgehalten, dass der Antrag mehrheitlich abgelehnt wird.