Auszug - des Bezirksamtes  

BzStR Gothe informiert:

Grundstück der Stadtmission an der Lehrter Straße für das Projekt „Die Brücke“:

Die Stadtmission plane, das große Grundstück an der Lehrter Straße mithilfe eines Masterplans der Verdichtung zuzuführen. Hierfür ist die Aufstellung einen Bebauungsplanes erforderlich. Ein renommiertes Architekturbüro stellte aus mehreren erarbeiteten Varianten eine Form vor, die schlüssig scheint. Herr BzStR Gothe habe der Stadtmission vorgeschlagen, den Masterplanentwurf schnellstmöglich dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vorzustellen, wenn möglich bereits in der kommenden Sitzung. Der 1. Baustein, das Projekt „Die Brücke“, soll an der Seydlitzstr. Gebaut werden. Hier ist eine Genehmigung nach § 34 BauGB möglich. Das Projekt „Die Brücke“ (von Land und Bund gefördert) werde verschiedene auf das Gemeinwohl ausgerichtete Büros einrichten (z.B. für Stadtteilkoordination, Integrationslotsen). Die Stadtmission werde den Masterplanentwurf am 09.05.2017 um 19:00 Uhr beim Betroffenenrat der Lehrter Straße vorzustellen.

Tag der Städtebauförderung am 13.05.2017

Es werde ein umfangreiches Programm in allen Städtebauförderungsgebieten des Bezirks Mitte geben. Auf den Programmpunkt mit Frau Lompscher zur Karl-Marx-Allee, 2. Bauabschnitt, werde besonders hingewiesen. Zu gegebener Zeit werde das Programm zudem per E-Mail verteilt.

Rechtsstreit zwischen „Kulturfabrik“ (Lehrter Straße) und dem Stadtplanungsamt zum Bebauungsplan:

Die GSE, als Eigentümervertreter der „KuFa“, beschwerte sich gegen das Vorhaben der degewo, die geplanten Wohnungen in zu starker Nähe zur KuFa bauen zu wollen. Es erfolgte ein interner Dialog zwischen allen Beteiligten, jedoch ohne Beteiligung des Stadtplanungsamtes, bei dem eine Einigung erzielt worden sei. Der Rechtsstreit sei somit beigelegt.

Der geförderte Wohnungsbau könne somit gem. B-Plan beginnen.

Friedhof Johannes-Evangelist:

Herr BzStR Gothe händigt den Ausschussmitgliedern einen Ausdruck zum Grundriss mit Umgebung aus. Geplant sind städtebauliche Maßnahmen, die durch Ausstellungen vorgestellt werden sollen. In diesem Ausschuss wurde die Begehung des Grundstücks angeregt, konnte bisher jedoch nicht realisiert werden. Ein neuer Besichtigungstermin wird dem Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

Her Schug von der Fraktion der SPD fragt an, ob für diese große Fläche die soziale Infrastruktur mit berücksichtigt wird. Herr BzStR Gothe nimmt die Anregung auf. Seitens des Senators für Finanzen als auch der BIM seien ähnliche Anregungen übermittelt worden, angesichts der wachsenden Stadt eine entsprechende Vorsorge in der Liegenschaftspolitik zu treffen.

Herr Bertermann von der Fraktion Bü90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Eigentümer der Flächen, der nach Herrn BzStR Gothes Aussage die Kirche sei.