Auszug - Vorstellung Vorschlag Förderung Projekte nach § 11 SGB VIII  

Nach kurzen einleitenden Worten von Herrn Schwanhäußer kritisiert Frau Walther, dass an der Regionalrunde am 18.09.2015, die auf Wunsch dieses Ausschusses stattfand, mit Ausnahme von Frau Fünfstück keine Vertreter_innen der Fraktionen teilgenommen haben und erwartet, dass heute in diesem Ausschuss nicht ausführlich irgendwelche inhaltlichen Dinge, die man alle am 18.09. hätte hinterfragen und beantworten können, angesprochen werden.

Nach einleitenden Worten von Herrn Beckmann zum vorliegenden Material und zum Verfahren beantwortet er anschließend die Frage, was mit den Mitteln passiert, die ursprünglich für die Weddinger Kinderfarm vorgesehen waren und derzeit aus bekannten Gründen nicht ausgezahlt werden.

Weitere Fragen hinsichtlich der Personalausstattung, der Öffnungszeiten, der Fördersummen und der Ausweisung von Honorarstunden werden von Frau Smentek, Herrn Beckmann und Herrn Lehmann beantwortet.

Herr Schwanhäußer schlägt vor, für den nächsten Haushalt in zwei Jahren eine politische Dis-kussion anzustoßen, dass zum Beispiel in der Region Gesundbrunnen entweder eine neue Ein-richtung zu schaffen wäre oder bestehende Einrichtungen erheblich aufgestockt werden.

Nach weiterer Diskussion hinsichtlich der Fördersumme, der Öffnungszeiten und der bereits er-wähnten Veranstaltung "Regionalrunde" schlägt Frau Smentek vor, Änderungsanträge mit Finan-zierungsvorschlag bis eine Woche vor der nächsten JHA-Sitzung zu stellen und dem Jugendamt zukommen zu lassen. Somit besteht die Möglichkeit, dass das Jugendamt sich fachlich eine Mei-nung bilden kann und dass die Fraktionen möglicherweise untereinander diskutieren können. Entscheiden über die Änderungsanträge wird dann der JHA, nicht das Jugendamt. Antragsschluss wäre dann der 29.10.2015.