Auszug - des Bezirksamtes  

Frau Smentek teilt mit, dass über einen Änderungsantrag die Jugend-BVV im Haushalt verankert werden konnte. Im selben Änderungsantrag ist es auch gelungen, dass Mittel für die Einrichtung eines Jugend-Audits und für das Pilotprojekt "Schülerhaushalt" zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wurde in diesem Änderungsantrag eine generelle Passage zum Thema "Personal in den Jugendämtern" aufgenommen, weil es nicht möglich war, in dem Doppelhaushalt das Personal aus bezirklichen Mitteln im Jugendamt soweit aufzustocken, wie es eigentlich sein müsste.

Zum Thema "Flüchtlinge" teilt Frau Smentek mit, dass am 04.11.2015 um 14:00 Uhr im Heinrich-Zille-Haus eine Auftaktveranstaltung zur Einrichtung einer AG nach § 78 SGB VIII mit dem Schwerpunkt "minderjährige und junge erwachsene Geflüchtete und ihre Familien" stattfinden wird. Eine formelle Einladung folgt. Man rechnet damit, dass bis Ende des Jahres 2015 etwa 3.000 bis 3.200 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Berlin erreichen und dann auf die Bezirke verteilt werden; d.h. ca. ein Zwölftel erreicht den Bezirk Mitte. Das würden dann 250 bis 300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sein, die man dann im Bezirk Mitte zu betreuen hat.

Fragen hinsichtlich der Clearingphase und des Verdachts der Einstufung von Minderjährigen als Erwachsene aufgrund geringer Unterkünfte für Minderjährige werden von Frau Goral beantwortet.

Ferner verweist Frau Smentek auf die als Tischvorlage vorliegende Einladung zum "Bezirklichen Jugendhilfetag Mitte" am 07.10.2015 sowie auf den Eröffnungstermin des Olof-Palme-Jugendzentrums am 13.11.2015 um 14:00 Uhr.

Weitere Fragen betreffend die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge hinsichtlich des Schulbe-suches in der Vorclearingphase und der Unterbringung werden von Frau Schleinecke und Frau Goral beantwortet.