Auszug - Beratung des Haushalts 2016/2017 Bereich des Herrn Bezirksbürgermeisters Dr. Hanke  

 
 
43. außerordentliche öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Titel 529 06

 

Auf  Nachfrage  von Frau Briest nennt Herr  BzBm  Dr.  Hanke  einige geplante Veranstaltungen. Die Mittel rden beispielsweise r ein Städtepartnerschaftstreffen oder die Verleihung der Bezirksmedaille aufgewendet werden. Er weist darauf hin, dass diese Bereiche lange Zeit vernachlässigt worden seien.

 

 

Kapitel 4100

 

Frau Briest bittet um Erläuterung, in welchen Bereichen die zusätzlichen Stellen eingesetzt werden bzw. ob sie zeitnah besetzt rden. Daraufhin wird folgendes mitgeteilt:

2 Stellen im Bereich der Hygiene­ und Umweltmedizin

Umwandlung von 2 Beschäftigungspositionen in reguläre Stellen

Erhöhung von 0,5 auf 1 VZÄ im Bereich des Zentrums r sexuelle Gesundheit und Familienplanung

1 VZÄ im Rahmen von Wachsende Stadt r 2016 und 0,5 VZÄ in 2017

 

 

Kapitel 4500

 

Titel 131 10

 

Auf Nachfrage von Frau Briest merkt Herr BzBm Dr. Hanke an, dass der Ansatz im Vergleich zu 2015 halbiert worden sei. Er gt an, dass der Titel risikobehaftet sei, da nicht sichergestellt werden nne, dass der Bezirk tatsächlich die Einnahmen im vollen Umfang erzielt. Bislang seien 704.000 eingenommen worden.

 
 

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