Auszug - Verschiedenes  

 
 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 4
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 13.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Lehmann (Grüne), erfragt die ob die Bekleidungsvorschrift für Wurstfachverkäufer auch in Mitte in Kraft treten solle. Herr Spallek, begrüße dies, aber bisher sei noch kein Gerichtsurteil darüber ausgesprochen worden.

 

Herr BzStR berichtet ergänzend über die abgeschichteten Aufgaben des Ordnungsamtes ohne Personalzuwachs (Anlage).

 

 
 

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