Auszug - Neuplanung Gelände ehemaliges Diesterweg-Gymnasium, Putbusser Straße 12: gemeinsame Planungen ps.wedding und Wohnungsbaugesellschaft DEGEWO BE: Frau Jahn (Vorstandsmitglied DEGEWO), Vertreter/innen ps.wedding   

Frau Brüschke und Herr Clemens stellen anhand einer PowerPoint Präsentation die gemeinsamen Planungen der ps. Wedding und der DEGEWO vor. Die Präsentation wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.

Weiter ergänzt er, dass dieses Projekt im Juli zum ersten mal im Portfolioausschuss vorgelegt werde. Nach dieser Vorstellung werde sich der weitere Weg des Projektes erschließen und gegebenfalls die Vergabe des Grundstückes klären. Herr Clemens betont, dass dieses Vorhaben sich nicht auf den bezirklichen Haushalt auswirke. Herr Diedrich (DIE LINKE) legt dar, dass die BVV das Projekt befürworte und auch vom Bezirksamt eine klare Stellung vorliege und verweist auf die Beschlüsse der BVV. Gleichzeitig kritisiert er die zurückhaltende Arbeitsweise des Bezirksamtes. Weiter sei er von der Beteiligung der DEGEWO an dem Projekt nicht überzeugt. Herr BzStR Spallek weist die Kritik von Herr Diedrich als unbegründet zurück, da regelmäßig über den Stand des Projektes berichtet wurde. Des Weiteren wurden keine hinreichend ausfinanzierten Planungen eingereicht. Über das Gelände selbst kann der Bezirk nicht frei verfügen, da auf der Senatsebene darüber befunden werde. Die Stellungnahme des Senats läge vor. Über die Turnhalle auf dem Gelände berichtet, dass es einen Sanierungsrückstau gäbe. In der Konzeption sei die Erhaltung der Turnhalle vorgesehen um weiterhin Vereinssport, Schulsport und weiteres sicherzustellen. Abschließend berichtet er, dass unter der Maßgabe, dass alle Beteiligten zuarbeiten leisten, dieses Projekt in 18 Monaten zu schaffen sei.

Herr Diedrich bittet zum nächsten Ausschusstermin um einen Bericht zum Zeitablauf des B-Plans. Herr BzStR Spallek sagt diesen zu.