Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
41.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass man in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Finanzen sei. Es solle geklärt werden, wie man im Falle eines günstigen Jahresabschlusses 2015 haushaltstechnisch gewährleiten könne, Geld für zusätzliche Investitionen für Schulen zur Verfügung zu stellen. Er merkt an, dass die Verhandlungen bislang positiv verliefen. Die Senatsverwaltung für Finanzen habe einen möglichen Weg aufgezeigt, von dem zur Schuldentilgung vorgesehenen Betrag in Höhe von 4 Mio. ?, rund 2 Mio. ?r Schulen zu reservieren.

 
 

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