Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 26.05.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:50 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 3.1  
Strandbar im Spreebogen (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1866/II  
Ö 3.2  
Bundespressestrand (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1870/II  
Ö 3.3  
Bezirksamt vs. Bundespressestrand - nächste Runde: wer oder was soll am "Bundespressestrand" (vor Lärm) geschützt werden? (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1872/II  
Ö 3.4  
Bundespressestrand (Verfasser : Schmidt Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1874/II  
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Schöner Wohnen im Hansaviertel! (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1864/II  
Ö 4.2  
Kinderschaufensterpuppen mit Militäranzügen (Verfasser : Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1865/II  
Ö 4.3  
Umsetzung der Drucksache 1518/II (Verfasser : Dr. Reuter)  
Enthält Anlagen
1867/II  
Ö 4.4  
Gedenktafel am Friedhof Wilsnacker Straße: Wie können SS-Tote Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft sein? (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1868/II  
Ö 4.5  
Parkscheinautomat an der Arminius-Markthalle (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1869/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Berlin Metropolitan School - Aktueller Sachstand der Vertragsverhandlungen (Verfasser : Spallek Seidel)  
Enthält Anlagen
1871/II  
Ö 5.2  
Abwicklung der THO durch die kalte Küche? (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1873/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
"Bäume statt Poller" in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Spallek Hilse)  
1832/II  
Ö 6.2  
Festlegung neuer QM-Kulissen - Aktueller Stand (Verfasser : Dr. Reuter für die Fraktion)  
1833/II  
Ö 6.3  
Quartiersräte in den Quartiersmanagementgebieten von Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
1834/II  
Ö 6.4  
"Entscheidungen der Bürger-Jury in den QM-Gebieten" (Verfasser : Spallek Reschke)  
1835/II  
Ö 6.5  
Sprachförderung (Verfasser : Fünfstück für die Fraktion)  
1836/II  
Ö 6.6  
"Fußgänger am Schiffbauerdamm" (Verfasser : Spallek Reschke)  
1837/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplanentwurf III-196 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-196  
Enthält Anlagen
1824/II  
Ö 8.2  
Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Berlichingenstraße 19-20 und Rostocker Straße 32 ( Block 16) im Sanierungsgebiet Mitte - Beusselstraße  
Enthält Anlagen
1825/II  
Ö 8.3  
Genehmigung der im Haushalt 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1860/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Änderungen zum Entwurf Betriebssatzung Eigenbetrieb "Kindergärten City" (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1876/II  
Ö 9.2  
Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
Enthält Anlagen
1878/II  
Ö 9.3  
Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
Enthält Anlagen
1826/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Einzelfallbetreuung aller ALG-II-Antragsteller/innen  
Enthält Anlagen
1863/II  
Ö 10.2  
Mehr Sicherheit für Grundschulkinder (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1875/II  
Ö 10.3  
Metropolitan-School - Das Bezirksamt ist am Zug! (Verfasser : Pawlowski Seidel)  
Enthält Anlagen
1877/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Fußgängerbrücke über die Spree am Bahnhof Friedrichstraße auf einen angemessenen baulichen Stand bringen! (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1838/II  
Ö 11.2  
Kontingent Sprachförderung Alg II (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1839/II  
Ö 11.3  
"1-Euro-Jobs" für die Integration (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1840/II  
Ö 11.4  
Mieterberatung für Sozialhilfeempfänger/innen (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1841/II  
Ö 11.5  
Konzept zur SeniorInnen-Arbeit und Kooperation mit Freien Trägern (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1842/II  
Ö 11.6  
Sozial- und Gesundheitszentrum Moabit (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1843/II  
Ö 11.7  
Werbung um/ für Integration ( Migration) (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1844/II  
Ö 11.8  
Kein "1-Euro-Job" im Wettbewerb zum 1. Arbeitsmarkt (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1845/II  
Ö 11.9  
Information über das Drei Euro Ticket (Verfasser : Diedrich für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1846/II  
Ö 11.10  
Keine Verschlechterungen für kranke Menschen durch die Reform des ÖGD! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1847/II  
Ö 11.11  
Zwangsheirat (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1848/II  
Ö 11.12  
Gutachten zur Kontamination des Job-Centers (Verfasser : Spallek Schulz Dr. Kalex Loof Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1849/II  
Ö 11.13  
Gedenkkonzept Berliner Mauer (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1850/II  
Ö 11.14  
Transparenz bei Jobcenter-Statistiken gewährleisten! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1851/II  
Ö 11.15  
Zuständigkeitsregelung für ehemals obdachlose Menschen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Allendorf)  
Enthält Anlagen
1852/II  
Ö 11.16  
Schulwege für Kinder sicherer machen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1853/II  
Ö 11.17  
Sprachförderung mit Instrumenten des SGB II (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Fried)  
Enthält Anlagen
1854/II  
Ö 11.18  
Bürgerbeteiligung bei Änderung von Sanierungszielen in den Sanierungsgebieten von Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1855/II  
Ö 11.19  
ÖKOPROFIT (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1856/II  
Ö 11.20  
QM für Stepfankiez nach Aufhebung als Sanierungsgebiet (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1857/II  
Ö 11.21  
Mehrsprachiges Faltblatt gegen Zwangsheirat (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1858/II  
Ö 11.22  
Erhalt der Beratungsstelle für Sehbehinderte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1859/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Konzept gegen öffentliche Trinkgelage (Verfasser : Spallek Rissmann)
Enthält Anlagen
1466/II  
Ö 12.2  
Optimale Betreuung der Hortkinder sichern
Enthält Anlagen
1474/II  
Ö 12.3  
Keine Schläge mehr von "Scheinschlag"! (Verfasser : Spallek Rissmann)
Enthält Anlagen
1647/II  
Ö 12.4  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke statt wahltaktischer Sonderprogramme (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1801/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Koordinierung des Angebots des Nachtcafés (Verfasser : Stiller/Bertermann Spallek Ziermann Hartmann)   0545/II  
Ö 13.2     Dezentrales Konzept zur Betreuung Wohnungsloser (Verfasser : Stiller/Bertermann Spallek Ziermann Hartmann)   0546/II  
Ö 13.3     Alles hat ein Ende nur die Stellenbesetzung nicht (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)   0621/II  
Ö 13.4     Sicherung Frauenprojekte (Verfasser : Scholz Jahn)   0759/II  
Ö 13.5  
Leitlinien zur Übertragung der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten (Verfasser : Scholz Mahr)  
Enthält Anlagen
0884/II  
Ö 13.6  
Projekt Obdachlosenheim Legiendamm 30-32/ Waldemarstraße 12-18 (Verfasser : Scholz Hobrack)
Enthält Anlagen
0940/II  
Ö 13.7  
Übertragung des Tarifvertrages (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
0952/II  
Ö 13.8  
Informationsmaterial gegen Drogenhandel (Verfasser : Davids Thierfelder)  
Enthält Anlagen
1260/II  
Ö 13.9  
Überprüfung der Arbeitszeiten der Pflegekräfte in Heimen  
Enthält Anlagen
1403/II  
Ö 13.10  
Sicherung von Wohnen in der Spandauer Vorstadt (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder Dr. Kalex für die Frakionen)  
Enthält Anlagen
1504/II  
Ö 13.11  
Frauenhaus erhalten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Kliemann)
Enthält Anlagen
1589/II  
Ö 13.12  
Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1648/II  
Ö 13.13  
Mitmach-Parcours zur Tabakprävention (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)
Enthält Anlagen
1750/II  
Ö 13.14  
Beschluss über die Änderungen der Planung und die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB des Bebauungsplans I-18  
Enthält Anlagen
1827/II  
Ö 13.15  
Betriebliche Abfallwirtschaft 2004 im Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1828/II  
Ö 13.16  
Sukzessive Schließung von Kindertagesstätten im laufenden Haushaltsjahr  
Enthält Anlagen
1829/II  
Ö 13.17  
Änderungen der Aufbauorganisation des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1830/II  
Ö 13.18  
-Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes I-B 5 -Einschränkung des Bebauungsplanes I-B 5 -blockweise Teilung des Bebauungsplanes I-B 5 -Einschränkung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes I-24b und Weiterführung als einfacher Bebauungsplan mit dem Titel I-B 24b -Einschränkung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes I-2 -Durchführung der frühzeitigen Behördenbeteiligung für die Bebauungspläne I-B 5a bis I-B 5v/ I-B 24b -Durchführung der Behördenbeteiligung für die Bebauungspläne I  
Enthält Anlagen
1831/II  
Ö 13.19  
Übertragung der nachstehenden Kindertagesstätten an die nachstehend benannten freien Träger zum 01.06.2005 durch jeweiligen Nutzungsvertrag  
Enthält Anlagen
1861/II  
Ö 13.20  
Neubenennung von Mitgliedern im Frauenbeirat und Abberufung eines Mitgliedes  
Enthält Anlagen
1862/II  
               
 
 

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