Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
„Kamil Mode“ retten, Kreuzberger Vielfalt auch im Modespektrum erhalten  
DS/1095/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA042 - Die Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule zur Gemeinschaftsschule  
DS/1081/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Wird das Denkmal East Side Gallery vom Land Berlin nach jahrelanger Ignoranz nun endlich in seiner einzigartigen Bedeutung angemessen gewürdigt?  
DS/1083/V  
Ö 7.2  
Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee durch Rekommunalisierung  
DS/1092/V  
Ö 7.3  
Bewusste Desinformation statt rechtssicherer Hilfe für die Mieter*innen der Karl-Marx-Allee?  
DS/1088/V  
Ö 7.4  
Kosten und Planungen für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1094/V  
Ö 7.5  
Arbeits- und Koordinierungsstelle für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung  
DS/1091/V  
Ö 7.6     Schulbau – was ist mit der Schulraumqualität?  
DS/1084/V  
Ö 7.7     Denkmalgerechte Umplanung Bockbrauerei  
DS/1093/V  
Ö 7.8     Radwegmarkierung Hasenheide/Graefestr.  
DS/1089/V  
Ö 7.9     Parkgaragen-Outsourcing: Testphase fertig, Privatisierung bleibt?  
DS/1085/V  
Ö 7.10     Planungsstand zur DS/0731/V: Gelingende Praxismodelle der Berufsorientierung an Schulen  
DS/1086/V  
Ö 7.11     Stadtverträglicher Tourismus  
DS/1090/V  
Ö 8  
Mündliche Anfragen II      
Ö 9  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Was läuft schief bei der Einführung neuer Parkraumbewirtschaftungszonen? - Ein Schild-Bürgerstreich aus dem Straßen- und Grünflächenamt?  
DS/1044/V  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Freibeuter ist keine Beute – der Bezirk kein Selbstbedienungsladen  
DS/1011/V  
Ö 12.2  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
DS/1019/V  
Ö 12.3  
Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin III – Mögliche Orte prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1026/V  
Ö 12.4  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1029/V  
Ö 12.5  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/1045/V  
Ö 12.6  
Postscheckamt  
DS/1034/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 13.2     Wahl einer Bürgerdeputierten  
DS/0084-13/V  
Ö 13.3  
Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen
Enthält Anlagen
DS/0181/V  
Ö 13.4  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
Enthält Anlagen
DS/0190/V  
Ö 13.5     Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 13.6  
Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0312/V  
Ö 13.7     Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes vor allen Schulen im Bezirk zu erhöhen. Es gibt in der Ritterstraße 77 ein eingeschränktes Halteverbot vor der Schule in der Zeit von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr und dann zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr, diese 10 Stellplätze sind in dieser Zeit freizuhalten.

 

 

Begründung:

 

Die Freie Waldorfschule Kreuzberg in der Ritterstraße 77 hat 10 Stellplätze für Eltern vor der Schule. Leider sind diese Parkplätze trotz eingeschränktem Halteverbot immer wieder belegt, so dass die Eltern widerrechtlich in der 2. Reihe halten.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (federführend)

 

 

SchulSport 07.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Schulen im Bezirk zu erhöhen. Es gibt in der Ritterstraße 77 ein eingeschränktes Halteverbot vor der Schule in der Zeit von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr und dann zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr, diese 10 Stellplätze sind in dieser Zeit freizuhalten.

 

 

WiOEB 14.11.2017

Betreff: Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Grundschulen im Bezirk zu erhöhen.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Grundschulen im Bezirk zu erhöhen.

 

 

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

 

 

WiO 04.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.41 - überwiesen
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.11.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13.8     Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0440/V  
Ö 13.9  
Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer  
Enthält Anlagen
DS/0506/V  
Ö 13.10     Nutzung des Geländes Emanuel-Lasker-Oberschule und Tennisclub Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0595/V  
Ö 13.11     Bau einer Turnhalle für die Emanuel-Lasker-Oberschule
Enthält Anlagen
DS/0626/V  
Ö 13.12  
Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 13.13  
Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31
DS/0762/V  
Ö 13.14  
Ein Denkmal für Gustav Landauer  
Enthält Anlagen
DS/0791/V  
Ö 13.15     Sanierungsstopp aufheben! Endlich Toiletten in der Pettenkofer Grundschule sanieren!  
Enthält Anlagen
DS/0843/V  
Ö 13.16  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 13.17     Aufforderung an das Jugendamt, Betroffene über Möglichkeiten zur Kostensenkung bei Kita-Gebühren (Verpflegungskosten) zu informieren  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 13.18  
Gesundheitskurse an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg überprüfen  
DS/0905/V  
Ö 13.19  
Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen
Enthält Anlagen
DS/0948/V  
Ö 13.20  
Instandsetzung der Simplonstraße
Enthält Anlagen
DS/0949/V  
Ö 13.21     Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!
Enthält Anlagen
DS/0951/V  
Ö 13.22  
Mietkaufen in Xhain!  
Enthält Anlagen
DS/0979/V  
Ö 13.23  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt  
DS/1009-01/V  
Ö 13.24  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt  
Enthält Anlagen
DS/1009/V  
Ö 13.25  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt  
DS/1009-02/V  
Ö 13.26  
Ausstellungspraxis von Abgeschlossenheitsbescheinigung in Milieuschutzgebieten anpassen  
DS/1023/V  
Ö 13.27  
Vertragsverlängerung Jugendclub Liebig 19  
Enthält Anlagen
DS/1035/V  
Ö 13.28  
Laubbläser verbieten!  
Enthält Anlagen
DS/1038/V  
Ö 13.29  
#fanbogenbleibt: Kreative Ideen zum Erhalt des Fanbogens unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1068/V  
Ö 13.30  
Rummelsburger Bucht  
DS/1069-01/V  
Ö 13.31     Rummelsburger Bucht
Enthält Anlagen
DS/1069/V  
Ö 13.32  
Errichtung eines Sportplatzes und einer Sporthalle auf dem Gelände des OSZ Handel  
Enthält Anlagen
DS/1070/V  
Ö 13.33  
Errichtung eines Sportplatzes auf dem Schulgrundstück der Fanny-Hensel-Grundschule am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/1071/V  
Ö 13.34  
Colbestraße wird zur Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/1072/V  
Ö 13.35  
Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.36  
Abbruch der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1074/V  
Ö 13.37  
Städtebauliche Rahmenbedingungen der BVV für die weitere Entwicklung des RAW-Geländes I  
Enthält Anlagen
DS/1075/V  
Ö 13.38  
Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen  
Enthält Anlagen
DS/1076/V  
Ö 13.39  
Eine aussagekräftige Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für den Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
DS/1077/V  
Ö 13.40  
Parkraumbewirtschaftete Halteverbotszone?!  
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DS/1078/V  
Ö 13.41     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1079/V  
Ö 13.42  
Bebauungsplan 2-13 für das Gelände zwischen Friedenstraße, Strausberger Straße, Palisadenstraße, Weydemeyerstraße, der östlichen und nördlichen Grenze der Wohngebietstraße Lichtenberger Straße 1 und Platz der Vereinten Nationen 15-22 bis zur Mollstraße, entlang der Grenze zwischen dem Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg an der Mollstraße bis zur Büschingstraße sowie der Büschingstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. hier: Beschluss Aufhebung der Aufstellung B-P  
Enthält Anlagen
DS/1080/V  
Ö 13.43  
Endlich ein queeres Wohnprojekt für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* realisieren!  
DS/1087/V  
               
 
 

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