Drucksache - 0496/6  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird abgelehnt.

Judith Stückler
Bezirksverordnetenvorsteherin

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, den BVV-Beschluss 0813/5 („Thaiwiese mit Zukunft - ein gemeinsames Konzept für den Preußenpark“) sowie die Ergebnisse des Beteiligungsverfahren zu respektieren und das erarbeitete Konzept umzusetzen.

Der Treff- und Ankerpunkt der Thai-Community ist an seinem bisherigen Standort innerhalb der dafür ausgewiesenen Fläche an der Nordwestseite des Preußenparks zu erhalten.

Die im Bezirkshaushalt 2022/23 eingestellten Mittel von 2,5 Mio. Euro (Titel 71621 und 71622) sind für die Infrastrukturmaßnahmen an vorgesehenem Standort im Park zu verausgaben.

Der Marktbeirat muss seine vorgesehene Funktion als Austauschorgan zwischen Verwaltung und Thai-Community durch regelmäßig anberaumte Termine ausüben können. Er ist grundsätzlich vor Verfahrensentscheidung anzuhören und einzubinden, organisatorische Fragen sind mit ihm abzustimmen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2023 zu berichten.