Drucksache - 0251/6  

 
 
Betreff: Schrottfahrräder endlich beseitigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Häntsch/ Pönack 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
29.09.2022 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beratung
07.12.2022 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr      
04.01.2023 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
19.01.2023 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert ein Konzept zur schnelleren und effizienteren Beseitigung der zahllosen Schrottfahrräder im Bezirk zu erstellen und dieses umzusetzen. Grundlage bleibt dabei der Beschluss vom 29.10.2020 (1603/5), auf den es aufzubauen gilt. Das Bezirksamt soll sich dabei weiterhin am Vorgehen der Pankower Kollegen orientieren und von den bereits gemachten Erfahrungen profitieren. Bezüglich der Kooperation mit freien Trägern sollen weitere identifiziert werden, um die Vorgänge zu beschleunigen. Kooperationen mit Fahrradwerkstätten wie der im Jugendclub Heckerdamm oder Behindertenwerkstätten sollen ebenfalls geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2022 erstmalig zu berichten. Anschließend sollen jährliche Zwischenberichte erfolgen.

 

 
 

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