Drucksache - 0297/5  

 
 
Betreff: "Politisch motivierte " Gewalt entschieden bekämpfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/SPD 
Verfasser:Klose/Wuttig 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.05.2017 
8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vertagt   
22.06.2017 
9. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag
Antrag
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und das Bezirksamt treten „politisch motivierter“ Gewalt und Extremismus entschieden entgegen. In den Einrichtungen des Bezirks und in der Öffentlichkeit treten BVV und das Bezirksamt für Meinungsfreiheit, Toleranz und ein freundliches Miteinander ein. Diskriminierung, Intoleranz und Gewalt werden verurteilt.

 

Die BVV und BA sprechen sich gegen jede Form von Populismus, Antisemitismus und Rassismus aus.

 

Annegret Hansen

Bezirksverordnetenvorsteherin


 

 
 

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