Drucksache - 0092/3  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 15.02.2007 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Initiativen zu entwickeln, die sicherstellen, dass der Sportbetrieb insbesondere im Hockeystadion und am Schenckendorffplatz uneingeschränkt weitergeführt werden kann.

Dazu wird Folgendes berichtet:

Bereits im Zusammenhang mit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 0051/3 “Wohnanlagen in der Sportforumstraße” und aufgrund dieser Drucksache wandte sich das Bezirksamt bereits mit Schreiben vom 21. Dezember 2006 an den für Sport zuständigen Staatssekretär. In diesem Schreiben hob das Bezirksamt die – nachvollziehbare – Sorge der BVV hervor, dass durch den Verkauf bzw. neue Mieter immissionsrechtliche Konflikte zu den Nutzungen im Umfeld des Olympiastadions entstehen könnten. Inwieweit es dabei zu Nutzungseinschränkungen im Bereich des Olympiastadions kommen könnte, ist jedoch zur Zeit nicht einschätzbar. Eine Ablichtung des Schreibens wurde an Hertha BSC zur Kenntnis übersandt.

Mit Schreiben vom 29. Januar 2007 teilte der zuständige Sportstaatssekretär Thomas Härtel mit, dass er den Berliner Finanzstaatssekretär und den Bundes-Staatssekretär um Unterstützung gebeten habe, um eine gemeinschaftliche und nachhaltige Lösung zu finden. Eine Stellungnahme steht bisher jedoch noch aus.

Das Bezirksamt wird jedoch verstärkt auf eine einvernehmliche Lösung dringen und unaufgefordert die zuständigen Fachausschüsse der BVV über den Sachstand informieren, so dass das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen                                                                               Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin                                                                    Bezirksstadtrat

2.      Original, Verfügung und 9 Kopien an BzBm LdB

3.      nach BA-Beschluss an BV-Büro

4.      DU von 1. an Bau II z.K. und z.V.

5.      Drucksache in Allris festsetzen

6.      DU als Wv. für Stapl-A und Sport-A

7.      zdA Drucksachen bei LdB