Drucksache - 0075/3  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Was versteht das Bezirksamt unter “eGovernment” und welche Chancen bzw. Herausforderungen sieht das Bezirksamt bei der Entwicklung eines kommunalen eGovernments?

2.      Welche bürgernahen Dienstleistungen der verschiedenen Abteilungen eignen sich zur weiteren Entwicklung und einer Zuführung bzw. Beteiligung der Bürger via eGovernment?

3.      Welche Ziele in welchem Zeitrahmen haben sich die verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zur Umsetzung eines bezirklichen eGovernments gesetzt, wie sollen diese erreicht werden und welche Investitionen sind damit verbunden?

4.      Wie werden und können die Belange des Datenschutzes der Nutzer/innen bzw. Bürger/innen bei der weiteren Entwicklung digitaler Dienstleistungen sichergestellt werden?

5.      Welche neuen Impulse haben die Mitglieder des Bezirksamtes oder ihre leitenden Mitarbeiter/innen in diesem Zusammenhang von der 10. Fachmesse und Kongress “Moderner Staat 2006” in Berlin Ende November erhalten?

Begründung:

Im Rahmen der eGovernment-Initiative sollen durch die konsequente Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik einerseits Bürger/innen und Wirtschaft in das Verwaltungshandeln einbezogen und andererseits Verwaltungsabläufe effizienter gestaltet werden. Dies bedingt einerseits einen breiten Einsatz von Informationstechnik (IT) in der öffentlichen Verwaltung, zum anderen wird das Internet zum wichtigen Kommunikationsweg zwischen Bürgern, Unternehmen und Verwaltung.

eGovernment steht dafür, dass Bürger/innen und Unternehmen als Kommunikationspartner in das Verwaltungshandeln "online" eingebunden werden. Das heißt, die Daten des Bürgers/der Bürgerin oder eines Unternehmens werden über das Internet übertragen und in den IT-Systemen der Behörde verarbeitet, gespeichert und archiviert. Demzufolge kommt der IT-Sicherheit im eGovernment eine besondere Bedeutung zu.

Die Möglichkeiten, die eine fortschreitende Nutzung des Internets und anderer digitaler Medien mit sich bringen, sind zunehmend für die Verwaltung als Dienstleister am Bürger von immenser Bedeutung. Dies wird durch KLR und die finanzielle und personelle Situation der Bezirke nochmals verschärft. Gerade die Fachmesse und der Kongress “Moderner Staat 2006” haben aufgezeigt, wie weit und umfassend die Verwaltung nach innen und außen Möglichkeiten hat, digitaler, bürgernaher und kostengünstiger Dienstleister zu werden. Es ist an der Zeit, sich hierzu auf gemeinsame Ziele im Bezirk zu verständigen und die damit verbundenen Investitionen zu tätigen. Die bezirkliche Homepage und erste vereinzelte online-Angebote sind ein ermutigender Anfang für ein bezirkliches “eGovernment”.

Weitere (ganz aktuelle) Informationen zu dieser Thematik

unter www.moderner-staat.com und www.bsi.bund.de/fachthem/egov/ .