Auszug - Das ICC mit nicht-kommerzieller Zwischennutzung für Kunst und Kultur wiederbeleben  

Frau Dr. Zetsche begründet den Antrag noch einmal mündlich und merkt an, dass der Berichtszeitraum angepasst werden müsste. Die Drucksache stammt aus dem Januar 2023. Es fand in der Zwischenzeit kein Ausschuss für Weiterbildung und Kultur statt.

Herr Dr. Seyfert merkt an, dass solche Vorhaben Kosten verursachen und fragt, wer die Kosten tragen soll.

Frau Dr. Tesch fasst den Antrag als Aufforderung an Frau Schmitt-Schmelz, einen Brief an die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schreiben, zusammen.
Dies sei allerdings nicht notwendig, da in der Angelegenheit Konsens herrscht und sie damit bereits durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

Auch Frau Kraus hält diese Drucksache für überflüssig.

Frau Kollotscheck nennt die Drucksache einen „Schaufensterantrag“.

Herr Stadtrat Wagner berichtet, dass der Bezirk bereits inhaltlich weiter ist, als es diese Drucksache vermuten ließe. Die nicht-kommerzielle Zwischennutzung des ICC ist Teil der Zählgemeinschaftsvereinbarung und wird auch umgesetzt. Auch Frau Bezirksbürgermeisterin Bauch hat Interesse an einer konstruktiven Lösung. Das Thema wird erneut im nächsten Wirtschaftsausschuss behandelt.

Die Vorsitzende schlägt eine Abstimmung darüber vor, ob die Drucksache durch Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten ist.

Frau Dr. Zetsche wundert sich darüber, dass die Dinge, die in der Drucksache gefordert sind, bereits final verhandelt werden. Darüber war nichts bekannt. Sie wünscht sich, dass die Ausschussmitglieder zukünftig engmaschig über den Fortschritt informiert werden.

Die Vorsitzende sieht die Angelegenheit auf dem richtigen Weg und stellt zur Abstimmung, die Drucksache durch Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13 dagegen: 1         Enthaltung:1