Auszug - Anwohnerwünsche bei Neugestaltung des Preußenparks berücksichtigen!  

 
 
44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Sitzung per Zoom. Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail. -
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
1506/5 Anwohnerwünsche bei Neugestaltung des Preußenparks berücksichtigen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr.Seyfert/Bolsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr. Seyfert begründet den Antrag.

 

BzStR Herz erklärt, dass bei dem Antrag kaum eine Zuständigkeit in seiner Abteilung liegt. Der Wegfall von Parkplätzen und des Trödelmarktes ist nicht geplant. Eine Einfriedung wurde bereits verworfen.

 

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der anstehenden Planungen zu prüfen,

 

a) mit welchen Kosten am östlichen oder südlichen Ende des Preußenparks ein zweites Toilettenhäuschen errichtet werden kann;

 

b) wie der beabsichtigte Wegfall von Pkw-Stellplätzen am Südende des Preußenparks vermieden werden kann;

 

c) mit welchen Kosten der gesamte Preußenpark mit einer verschließbaren Einfriedung vor unerwünschten nächtlichen „Besuchern“ geschützt werden kann.

 

d) die Mehrzweckfläche am Südende weitgehend zu erhalten, um auch dem Trödelmarkt einen Raum zu geben, da dessen Besucher eine wesentliche Nutzergruppe eines Teils des Preußenparks sind.

 

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2020 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         14 Enthaltung: 0

 
 

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