Auszug - Umzug der Heinrich-Schulz-Bibliothek - nur einmal  

Frau Dr. Timper stellt den Antrag, TOP 8 als durch Vertragsverhandlungen erledigt zu betrachten, da die Verhandlungen für einen Standort bereits aufgenommen wurden. Herr Hartmann spricht sich dagegen aus. Es ist sicherzustellen, dass die HSB nicht innerhalb des Rathauses umziehen muss. Es wurde kein Vertrag geschlossen. Herr Brzezinski pflichtet dem bei.

Frau Schmitt-Schmelz beanstandet die Haltung der CDU-Fraktion, das Verwaltungshandeln von laufenden Verfahren in Frage zu stellen, d.h. des Globe-Berlin, des Schoeler-Schlösschens und des Bibliotheksstandortes.

Es erfolgt eine Abstimmung darüber, ob der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert, die Verhandlungen für die Errichtung einer Zentralbibliothek zügig zu führen, damit ein Umzug der HSB innerhalb des Rathauses definitiv vermieden werden kann. Doppelte Umzugskosten dürfen keinesfalls verausgabt werden. Ziel muss es sein, einen Umzug an den neuen, attraktiven Standort zu priorisieren und so zeitnah wie möglich zu realisieren.

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 

Die Drucksache ist damit durch Verwaltungshandeln erledigt.