Auszug - Befragungstermine der Bezirksamtsmitglieder 2020  

Die Beratung zu den TOP 4 und 5 wird zusammengeführt.

Allgemein wird über das Für und Wider hinsichtlich der Durchführung zukünftiger Sitzungen als Audio- oder Videokonferenz diskutiert.

Es wird festgestellt, dass es im Falle einer zwingenden Notwendigkeit zu einer medientechnischen Durchführung einer Sitzung kommen kann, weil alle Fraktionen (demnächst) über entsprechende Ausstattungen verfügen. Auch der Verwaltung sollte es möglich sein, daran teilzunehmen.

Zur zukünftigen Sitzungsplanung bis zum Sommer 2021 kommt der Ausschuss wie folgt überein:

Sitzung am 01.12.2020 entfällt ersatzlos

Sitzung am 05.01.2021 entfällt ersatzlos

Sitzung am 02.02.2021 findet statt; Beratung Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Sitzung am 02.03.2021 findet statt; Beratung Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Sitzung am 06.04.2021 entfällt ersatzlos

Sitzung am 04.05.2021 findet statt; Abschlussberatung Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Sitzung am 05.01.2021 noch offen (Reservetermin)

Aktuell geht der Ausschuss von Präsenz-Sitzungen im Februar und März 2021 aus. Für den Fall, dass dies nicht möglich sein wird, muss ggf. der Ablauf der Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2019 angepasst werden.

Herr Köppen erklärt, für die kommende Sitzung des Bezirksamtes einen Besprechungspunkt anzumelden, damit die Bezirksamt-Mitglieder auf Basis der Terminfestlegungen des RPA für die Lesung der Bezirkshaushaltsrechnung 2019 eine Zuordnung nach ihrer Verfügbarkeit vornehmen können. Er wird dabei die Bitte von Herrn Burth, die Abt. Bürgerdienste im März  2021 zu beraten, an Bü AbtL weitergeben. Gleichzeitig werden das BVV-Büro und Frau Hansen als Vorsteherin entsprechend informiert.

Mit Blick auf die Fragen der Berichterstatter(innen) bestätigen die anwesenden Ausschuss-Mitglieder zunächst, dass ihnen alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, auch die zuletzt via BVV-Büro verteilten Stellungnahmen der Abteilungen zu Abweichungen. Ferner bekräftigt der Ausschuss noch einmal die in der 22. Sitzung gefasste Übereinkunft, dass die Fragen an die Verwaltung bis zum 01.12.2020 als Datei an die Verwaltung übersandt werden. Herr Köppen wird eine entsprechende Email an die regulären Mitglieder des Ausschusses versenden.