Auszug - Beratung der Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes von Berlin  

Herr Köppen verteilt die aktualisierte Übersicht zu den „aktiven“ Prüfungsmitteilungen (PM) des Rechnungshofes und erläutert die neu eingefügte Spalte „weitere Bemerkungen“ in der von nun an, der Stand je PM aus der letzten Ausschusssitzung abgebildet wird.

Nach dieser Einführung wird das Folgende für die einzelnen PM festgestellt:

1/15 Schaden im Bereich Hilfe zur Pflege Soz (Fall L. R.)

Die gewünschte Abschlusserklärung des Rechnungshofes für Herrn Dr. Murach wird Herrn Wittke als dessen Stellvertreter mit der Bitte um Weiterleitung ausgehändigt. Die angedachte Befassung wird auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.

3/16 Prüfung der Haushaltsrechnung 2013, Kapitel 3911 Titel 67126 UK 442, 443                             (Eingliederungshilfe), PM vom 10.06.2016

Die gewünschte Abschlusserklärung des Rechnungshofes für Herrn Dr. Murach wird Herrn Wittke als dessen Stellvertreter mit der Bitte um Weiterleitung ausgehändigt. Die angedachte Befassung wird auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.

2/18 Schaden zu Lasten Berlins – Straßenverkehrsbehörde

Die angedachte Befassung wird wegen der Abwesenheit von Herrn Rexrodt auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.

1/19 Prüfung der Anerkennung förderlicher Zeiten gem. §16 Abs.2 Satz 4 TV-L und                             der Vorweggewährung von Stufen …

Die angedachte Befassung wird wegen der Abwesenheit von Herrn Hack auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.

2/19 Prüfung der Ausgaben für Anmietung von Standorten für die Bürgerämter

 bei 3306 - Serviceeinheit Facility Management

Die angedachte Befassung wird wegen der Abwesenheit von Herrn Rexrodt auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.

3/19 Prüfung der Einnahmen und sächlichen Ausgaben bei 3500 - Bürgerdienste,                             Bürgerämter und Wahlen

Zu einer Befassung kommt es nicht, da zu diesem Zeitpunkt Herr Burth noch nicht eingetroffen war.

4/19 Vertragsmanagement für städtebauliche Verträge

Die angedachte Befassung wird wegen der Abwesenheit von Herrn Rexrodt auf eine der kommenden Sitzungen vertagt.