Auszug - Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung  

Herr Naumann berichtet zum Ergebnis der Kontrolle der Haushaltswirtschaft während der Sommerferien, dass es weiterhin keine signifikanten Ausreißer nach oben und unten gibt. Herr Köppen ergänzt, dass die Zahlen per Monatsende Juli die Prognose zulassen, dass die Talsohle, insbesondere bei den Einnahmen, durchschritten ist. In der heutigen BA-Sitzung zeigten sich BüABtL Herr Herz und StadtAbtL Herr Schruoffeneger vorsichtig optimistisch, dass es ohne weitere pandemiebezogene Beeinträchtigungen, zu einer Umkehrung des Trends des Rückgangs bei den Einnahmeerwartungen kommen kann. Weiterhin sind keine haushaltsbeschränkenden Maßnahmen vorgesehen.

Ferner ergänzt Herr Naumann, dass das Bezirksamt am 01.09.2020 im Rahmen der seiner Sitzung eine Schwerpunktsitzung zu den Themen Personal und Haushalt durchführen wird, über die in der darauffolgenden Ausschuss-Sitzung berichtet werden wird.

Abschließend weist Herr Köppen auf die Zusage der Senatsverwaltung für Finanzen hin, dass kein Bezirk Corona-bedingt mit einem negativen Jahresabschlussergebnis rechnen muss, da es eine entsprechende Abfederungszusage gibt.