Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 24
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


BzStR Schruoffeneger berichtet über die Sanierung der Reichsstraße: Es finden umfangreiche Sanierungsarbeiten in der Reichsstraße statt, bei der u.a. die Gehwege und Bushaltestellen saniert werden.

 

BzStR Schruoffeneger berichtet: Die Gasbeleuchtung der Havelchaussee zwischen Angerburger Allee und Am Postfenn muss abgebaut werden. Das BA plädiert dafür, die Straße weiterhin elektrisch zu beleuchten. BD Stock plädiert dafür, eine Smart-Beleuchtung mit Bewegungsmeldern zu prüfen.

 

BzStR Schruoffeneger berichtet über die Toilettenanlage am Ludwig-Kirch-Platz: Es können aus Platzgründen keine zusätzlichen Pissoirs errichtet werden. Die alte Toilettenanlage wird lediglich ersetzt.

 

BzStR Schruoffeneger verteilt zu den Planungen um die Beleuchtung am Theodor-Heuss-Platz eine Tischvorlage (Karte + Text).

 

BzStR Schruoffeneger berichtet, dass die GB infraVelo GmbH in den Ausschuss kommen und zwei Projekte vorstellen nnte (u.a. Spreeradweg). Ist dies vom Ausschuss gewünscht? Fraktionsübergreifende Zustimmung.

 

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Detmolder Straße: Die Antwort der Senatsverwaltung auf das Schreiben des BA ist eingetroffen. Die vorgelegte Planung entspricht weitgehend den Anforderungen. Eine Ausnahmeregelung bzgl. der Breite des Radweges kommt aus Sicht der Senatsverwaltung in diesem Fall nicht infrage.
Das Antwortschreiben der Senatsverwaltung wird an die Fraktionen geschickt und der Punkt erneut aufgerufen.

 

BV Mattern zum Piktogramm am Bundesplatz: Er pdiert dafür, ein zusätzliches Piktogramm am Anfang der Tempo-30-Strecke aufzubringen. Das bestehende Piktogramm ist erst spät sichtbar. BV Dr. Murach stimmt zu.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen