Auszug - Geschwindigkeitskontrollen in der Mecklenburgischen Straße  

 
 
36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1306/5 Geschwindigkeitskontrollen in der Mecklenburgischen Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Wuttig 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Sempf begründet den Antrag.

 

BzStR Herz berichtet, dass er die Polizei beim Direktionsgespräch am

7. November 2019 gebeten hat, Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

 

 

 

 


Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen auf dem Abschnitt der Mecklenburgischen Straße zwischen Blissestraße und Heidelberger Platz in beiden Richtungen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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