Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger berichtet zu Werbemöglichkeiten an der AVUS Tribüne und dem Zustand des Radwegs: Es wurde eine Verlängerung der Gerüstwerbung beantragt. Dies wird nur genehmigt, wenn der Nachweis erbracht wird, dass die Erträge in die Dachsanierung fließen. Zum Zustand Radweg: Im Hinblick auf die Verkehrssicherheit plädiert der BzStR dafür, den Radverkehr auf die Straße zu führen statt auf dem schmalen Rest des Gehwegs. Dies hängt aber an der Zustimmung der VLB.

BzStR Schruoffeneger berichtet zum Sachstand Verfahren Adenauerplatz: BA + SenStadt + Eigentümer sind in Abstimmung über die Ausschreibung des Verfahrens, voraussichtlich noch in diesem Jahr wird es einen Termin mit den Bauherren geben.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Anfrage bzgl. Berliner Straße: Grundsätzlich gibt es keine Abwägungsfragen. Wenn es einen geltenden B-Plan gibt, kann das Genehmigungsfreistellungsverfahren angewendet werden.
Es wird in einer der nächsten Ausschusssitzungen einen TOP zu der Thematik geben.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Anfrage bzgl. Bauantrag Südwestkorso 33, 36 und weitere: Es gibt keinen aktuellen Bauantrag.

BzStR Schruoffeneger zur Berichterstattung des BzStR Herz über das Verhalten des BA bzgl. Dreieck Funkturm: Es soll der Eindruck entstanden sein, dass der Bezirk seine Position gegenüber dem Senat nicht eindeutig vertreten hat. BzStR Schruoffeneger verweist auf das von SenStadt angefertigte Protokoll der Ortsbegehung vom 13.05.2019. Darin trifft der BzStR eine eindeutige Aussage zur Erschließung des Güterbahnhofs Grunewald.
Das Protokoll der Ortsbegehung wird dem Sitzungsprotokoll beigefügt (Anlage 1).

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Schadstoffbelastung durch eine defekte Heizungsanlage in der Preußenallee: Das BA hat den Betrieb der Anlage außerhalb der Heizungsperiode untersagt. Die Heizungsanlage wird daraufhin nun ausgewechselt.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Stellungnahme des Eisenbahnbundesamts (EBA) bzgl. Westkreuz: Die vom Bezirk beantragte Aufhebung der Planfeststellung für das Betriebsgelände wurde vom EBA abgelehnt. Die Fläche sei als Eisenbahnbetriebsfläche weiterhin unabdingbar. Das B-Planverfahren kann unter gegebenen Umständen nicht fortgeführt werden.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Bauabsicht der evangelischen Kirche in der Toeplerstraße: Aus denkmalrechtlicher Sicht ergeben sich Probleme, andererseits ist die Erweiterung sozialer Einrichtungen vom Bezirk ausdrücklich gewünscht. Hier ist eine Abwägung erforderlich.

BzStR Schruoffeneger berichtet zum illegalen Abriss des Kesselhauses Max-Dorn-Straße: Das Ordnungswidrigkeitsverfahren wird eingeleitet. Eventuell wird ein Rückbau angeordnet.

BV Tillinger: Ist dem BA etwas über einen geplanten Abriss des ehemaligen Studentenwohnheims und Neubau in der Kepplerstraße bekannt?
Herr Rudolph hierzu: Es laufen Abstimmungsgespräche für den Neubau.

BV Heyne: In der ehemaligen Alliiertensiedlung Dickensweg/Scottweg soll es einen Eigentümerwechsel gegeben haben. Ist dem BA dazu etwas bekannt?
BzStR Schruoffeneger hierzu: Dem BA ist dazu nichts genaueres bekannt.