Auszug - Platz an der Wundtstraße/Horstweg  

 
 
33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 25.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1287/5 Platz an der Wundtstraße/Horstweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Wapler/Gusy/Kaas Elias 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Gusy erläutert den Antrag: Bei einer Neugestaltung des Platzes an der Wundtstraße/Ecke Horstweg soll der Durchgangsverkehr unterbunden werden, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Dabei sind auch Sperrungen in Betracht zu ziehen. Zudem werden folgende Änderungen vorgeschlagen: „Ost-West“, „auf dem Horstweg“ streichen, „verhindert ersetzen durch „reduziert“.


BV Recke: Es wurden bereits Planungen und ein Gutachten erstellt. Wie ist der aktuelle Stand?


BzStR Schruoffeneger hierzu: SenStadt hat sich gegen eine Sperrung ausgesprochen. Das Vorhaben wird nur durch das Plätzeprogramm finanziert, wenn es keine Sperrung gibt. Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass es bei einer Durchgangsstraße bleibt.


BV Mattern: Da es unterschiedliche Auffassungen gibt, müsse zuerst ein breites Meinungsbild unter den Bewohnern eingeholt werden. Da es sich nicht um einen Prüfauftrag handelt kann dem Antrag nicht zugestimmt werden. BV Sell stimmt zu.


BzStR Schruoffeneger schlägt eine Änderung vor: Der Antrag soll dahingehend umformuliert werden, dass SenStadt auch Entwurfsvarianten mit einer Straßenunterbrechung vorlegt und in der Bürgerveranstaltung zur Disposition stellt. Daher folgende Formulierung: „[…] einzusetzen, dass im Rahmen der Planung für die Umgestaltung des Platzes Wundtstraße/Ecke Horstweg auch Varianten mit Straßenunterbrechungen vorgelegt werden.“

 


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung für die Umgestaltung des Platzes Wundtstr./Horstweg auch Varianten mit Straßenunterbrechungen vorgelegt werden. Fahrräder und Lastenräder sollen hier weiterfahren können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass durch Sperrungen auf dem Horstweg der motorisierte Ost-West-Durchgangsverkehr an dem neu zu gestaltenden Platz verhindert wird. Fahrräder und Lastenräder sollen hier weiterfahren können.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:          Enthaltung: 4

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen