Auszug - Autofreie Zone ausprobieren  

BV Kaas Elias verteilt einen Ersetzungsantrag und erläutert diesen: Der Antrag wird in der Form mit kleineren Ergänzungen aufrechterhalten und es wird um Zustimmung gebeten.

BV Recke: Es ist keine Änderung im Antrag erkennbar. Daher kann nicht zugestimmt werden. BV Mattern stimmt dem zu, das BA hat keine personellen Ressourcen für eine solche Aufgabe.

 
BV Saßen: Der Antrag enthält die Änderung, dass der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau und die Anwohner*innen zu beteiligen sind. So können die ermittelten Gebiete noch einmal zur Diskussion gestellt werden. Zudem handelt es sich um eine zeitlich begrenzte Maßnahme.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, analog zur Hansestadt Hamburg an Kieze und/oder Initiativen heranzutreten, damit diese gemeinsam mit dem Bezirksamt in einem kleinen Quartier / einem kleinen Bereich im Bezirk für einen gewissen Zeitraum (bis zu sechs Monaten) eine autofreie Zone umsetzen können. Im zuständigen Ausschuss für Verkehr und Tiefbau ist über das Ergebnis der Gespräche zu berichten und die geeigneten Gebiete sind darzustellen, sodass der Ausschuss hierbei ebenfalls die Möglichkeit zur Beteiligung erhält. Im Vorfeld sind die Anwohnenden einzubeziehen und zu prüfen, wie die autofreie Zone eingehalten werden kann. Der Bereich kann dann für Aktivitäten wie Picknick, Schach spielen, sportliche Aktivitäten, als temporäre Spielstraße(-n) u.ä. genutzt werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob analog der Hansestadt Hamburg ein kleines Quartier /ein kleiner Bereich im Bezirk für einen gewissen Zeitraum im Sommer zur autofreien Zone erklärt werden kann. Der Bereich soll dann für Aktivitäten wie Picknick, Schach spielen, sportliche Aktivitäten etc. genutzt werden.

Der BVV ist bis zum 31.12. 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 1