Auszug - Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule  

 
 
32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1276/5 Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule
Neu: Verkehrrsicherheit am S-Bhf Heerstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Biewener/Dr. Buß 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kaas Elias: Die Fraktion B 90‘/Grüne unterstützt den Antrag.


BzStR Schmitt-Schmelz schlägt eine Änderung vor: „Das BA wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen…“ anstatt „Das BA wird aufgefordert…


BV Burth und BV Mattern schlagen eine Änderung des Titels vor. Neuer Titel: “Verkehrssicherheit am S-Bhf. Heerstraße


BV Saßen: Das Berichtsdatum wird auf den 31.03.2020 geändert. Änderung des Titels in „Verkehrssicherheit am S-Bhf. Heerstraße“ Zudem Ergänzung hinter „prüfen“: „und sich bei positivem Ergebnis bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Umsetzung einzusetzen.“.

 


Betreff neu:  Verkehrssicherheit am S-Bhf Heerstraße

 

Beitritt: Fraktion B‘90/Grüne

 

 

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Fußgänger- und Fahrradampelschaltung auf der Heerstraße am S-Bahnhof Heerstraße auf Verbesserungsmöglichkeiten zu prüfen und sich bei positivem Ergebnis bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Umsetzung einzusetzen. Eine durchgängige Grünphase für Fußgänger- und Fahrradampeln über alle Fahrbahnen hinweg würde die Situation vor Ort verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Fußgänger- und Fahrradampelschaltung auf der Heerstraße am S-Bahnhof Heerstraße auf Verbesserungsmöglichkeiten zu prüfen. Eine durchgängige Grünphase für Fußgänger- und Fahrradampeln über alle Fahrbahnen hinweg würde die Situation vor Ort verbessern.

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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