Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur Frau BzStR Schmitt-Schmelz Kapitel 3330, 3610, 3620, 3630, 3640, 3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715, 4000, 4010, 4011, 4015, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045   

 
 
34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


Die Kapitel der Abt. Jugend werden in ihrer Reihenfolge innerhalb des Haushaltsplans seitenweise aufgerufen. Die allgemeinen Fragen zu einzelnen Buchungsstellen werden vollständig beantwortet. Zu folgenden Sachverhalten ergaben sich Informationsergänzungen oder Anpassungen:

 

  • Gender Budgeting-Betrachtung bei Kapitel 3330: Es wird gebeten die Basis-Zahlen der Nutzeranalyse zu aktualisieren, da derzeit noch Werte aus 2016 ausgewiesen werden.
  • 3610-52513: Es wird gebeten das Ist des HHJ 2018 aufzuschlüsseln und die Erläuterung um den Hinweis auf das Kinder- und Jugendparlament (KJP), welchem der Ansatz und die Ausgaben zuzuordnen sind, zu ergänzen.
  • 3620-53110: Die Ansatz-Erhöhung soll in der Erläuterung um einen Hinweis ergänzt werden, der zum Ausdruck bringt, dass zum 100-jährigen Jubiläum ein Programm als Buch aufgelegt wird.
  • 3630-42722: Hier wurde nach der Absenkung des Ansatzes gefragt. Dazu erläutert Herr Köppen, dass diese Tatsache lediglich auf der rechnerischen Grundlage fußt, dass, ausgehend von der Leitlinie für Ausbildungsmittel, die Anzahl der Ausbildung diesem als Divisor gegenübergestellt wird. Wenn dann die Anzahl der Ausbildungsplätze steigt, verringert sich das Ansatzvolumen. Die Gesamtfinanzierung ist jedoch durch eine bestehende Basiskorrekturzusage der Senatsverwaltung für Finanzen gesichert. Die Entwicklung der Ausbildung ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

 

 

Leitlinie Ausbildung

 

 

HHJ 2020

1.338.000

11.150

je Azubi 2020

HHJ 2021

1.399.000

10.363

je Azubi 2021

 

Ansatzermittlung:

 

 

HHJ2020

HHJ2021

 

Betrag 2020

Betrag 2021

3307

42221

3

3

 

33.000

61.000

3307

42821

49

59

 

548.000

613.000

3400

42221

2

2

 

22.000

21.000

3630

42722

1

1

 

11.000

10.000

3640

42821

12

12

 

131.000

122.000

3810

42821

30

30

 

329.000

306.000

3881

42821

12

12

 

132.000

123.000

4000

42821

4

6

 

44.000

61.000

4181

42821

3

3

 

33.000

31.000

4201

42821*

3

3

 

11.000

10.000

4202

42821

4

4

 

44.000

41.000

 

 

123

138

 

1.338.000

1.399.000

* hier wurden zwei Stellen nachgepflegt, die Zahlen aber nicht mehr angepasst.

 

Zum Vergleich: Der Umfang an Ausbildungsplätzen 2019 beläuft sich auf 101 Plätze.

 

Die Aufwüchse je HHJ:

 

2020:

3307

42221

3

Stadtsekretäre

3307

42821

5

Duales Studium Verwaltung

3630

42722

1

2xVolontäre a 0,5 für E13

3640

42821

6

Medien-/Informationsdienst

4000

42821

4

Duales Studium Soziale Arbeit

4201

42821

3

Duales Studium Bauingenieur

 

 

22

 

 

2021:

3307

42221

3

Stadtsekretäre

3307

42821

5

Duales Studium Verwaltung

3307

42821

5

Verwaltungsfachangestellte/r

4000

42821

2

Duales Studium Soziale Arbeit

 

 

15

 

 

 

  • 3630-53101/53110/54053: Der Ausschuss bittet um Auflistung der Bestandteile in den genannten und ggf. weiteren Titeln, die dem Bürgerbeteiligungsverfahren WERKSTATT SCHOELER zuzuordnen sind:

 

Titel Anteil im Ansatz 2020/2021

42701              10.000 €

51101              1.000 €

51140              1.500 €

53101              3.000 €

53110              3.000 €

54010              2.000 €

54053              12.000 €

54079              1.000 €

              33.500 €

 

  • 3630-68569: Hier wird vom Ausschuss gebeten, die tätigen Vereine und Organisationen zu benennen und deren Auswahlprozess zu beschreiben.
  • Außerschulische Lernorte: Es wird um die Auflistung der Ansatzbestandteile für die außerschulischen Lernorte gebeten.
  • Rücklagen der Schulen 2018: Der Ausschuss die nachfolgende Übersicht der am Ende des HHJ 2018 bestehenden Rücklagen der Schulen:

 

Kapitel Schultyp Rücklage Art

3610 VHS              14.819,66              A01

3700 Schule allgemein              222.076,78              A01

3701 Grundschulen              287.396,50              A01

3702 Sekundarschulen              151.438,63              A01

3703 Gemeinschaftsschulen              40.000,00              A01

3704 Gymnasien              76.000,00              A01

3705 Sonderpädagogische Förderzentren              100.000,00 A01

               891.731,57

 

Mit Beginn der Beratung des Einzelplans (EP) 40 weist Frau Röder darauf hin, dass es aus dem Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Liste von Änderungsbeschlüssen gibt. Da diese der Verwaltung nicht bekannt ist, bittet Herr Naumann um entsprechende Übersendung; auch an das BV-Büro.

 
 

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