Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herr BzStR Schruoffeneger Kapitel 3306, 3340, 3800, 3810, 3910, 3820, 3881, 4200, 4201, 4202, 4300, 4510   

Die Kapitel der Abt. Stadtentwicklung werden in ihrer Reihenfolge innerhalb des Haushaltsplans seitenweise aufgerufen. Die allgemeinen Fragen zu einzelnen Buchungsstellen werden vollständig beantwortet. Zu folgenden Sachverhalten ergaben sich Informationsergänzungen oder Anpassungen:

Als Anregung an alle Fraktionen ergeht die Bitte eine etwaige Initiative im Abgeordnetenhaus zum Thema Pflegekosten je Straßenbaum (derzeit absolut unzureichende 47 €) und deren angemessene Steigerung (Zielwert: 80 €) bei den jeweiligen Abgeordneten zu unterstützen bzw. diese entsprechend zu sensibilisieren.

Zum Thema Parkwächterhaus im Lietzenseepark (Vertreter/innen des Parkhaus Lietzensee e.V. sind anwesend) wird festgestellt, dass nach einer Schätzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf Basis einer Bauplanungsunterlage (BPU; erstellt im Auftrag des Vereins) ein Budget von 947.000 € für die Sanierung des Parkwächterhauses benötigt wird. Nach Aktivierung aller Anstrengungen (Absenkungen in der Schätzung auf Basis konkreter Angebote, Eigenmitteleinsatz und zugesagter Förderung der Stiftung DKLB) verbleibt ein Fehlbetrag von 245.000 €.

Es bleibt in der Beratung offen, wie konkret eine Differenzfinanzierung ermöglicht werden kann, wobei ein generelles und fraktionsübergreifendes Interesse der Bezirksverordneten festgestellt wird das Problem lösen zu wollen.

Es wird vorgeschlagen ggf. bei SenStadt eine Reduzierung der Schätzung durch Verhandlungen zu erreichen bzw. weitere „Töpfe“ zu erschließen.